Beitritte zum Nizzaer Abkommen
am 18.01.2006 von http://www.markenblog.de
Dem Nizzaer Abkommen vom 15. Juni 1957 über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) treten zum angegebenen Zeitpunkt bei:
Ägypten 18. Juni 2005
Bahrain 15. Dezember 2005
Jamaika 7. …
WIPO: Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen bei
MarkenBlog / Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei. Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten. Quelle: WIPO …
WIPO: Jordanien tritt dem Wiener und Nizzaer Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property informiert über den Beitritt des Königreiches Jordanien zum Wiener und Nizzaer Abkommen. Das Nizzaer Abkommen dient der internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen. Das Wiener Abkommen regelt die …
WIPO: Jamaika tritt den Abkommen von Nizza und Wien bei
MarkenBlog / Die WIPO teilt mit, dass Jamaika dem Abkommen von Nizza zur internationalen Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen und dem Abkommen von Wien zur Klassifizierung der grafischen Bildelemente beigetreten ist. Beide Abkommen werden in Jamaika z…
Turkmenistan übernimmt internationale Klassifizierungen
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet. Die…
Investitionsschutzabkommen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat dem Bundestag vier Gesetzentwürfe zu Investitionsschutz- und -förderungsabkommen mit vier ausländischen Staaten vorgelegt. Mit den Gesetzentwürfen zum Vertrag vom 2. März 2005 mit dem Jemen (16/2861), zum Abkommen vom 16.…
9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 01.01.07 in Kraft
advobLAWg / Am 1. Januar 2007 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Sie enthält gegenüber der Vorausgabe Änderungen in erheblichem Umfang im H…
DPMA: Änderungen Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza). Neben den bereit…
Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde am 21. Oktober 2005 das Protokoll zum Europa Mittelmeer Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europ…
Europäische Abkommen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag über den Stand der Unterzeichnung und Ratifikation europäischer Abkommen und Konventionen durch Deutschland unterrichtet. Der Bericht umfasst den Zeitraum Juli 2005 bis Juni dieses Jahres. Der…
Locarno Klassen
MarkenBlog / Die Locarno Klassifizierung ist die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle, benannt nach dem Abkommen von Locarno. Einen Überblick über die Klasseneinteilung findet man beim DPMA.…
Europa-Mittelmeer Abkommen
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde das Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften einerseits und dem Königreich Marokko andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union z…
Wiener Klassifikation 6. Ausgabe
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht. Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format)…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
