Beispiel für irreführende Zahlungsaufforderungen
am 26.10.2005 von http://www.markenblog.de
Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt regelmäßig von Zahlungsaufforderungen und Eintragungsofferten, die von diversen Unternehmen an Inhaber frisch eingetragener Marken verschickt werden.
Warnung
vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor Zahlungsaufforderungen, die unter Verwendung behördenähnlicher Unternehmensbezeichnungen, Rechnungen bzw. Überweisungsträgern, die den Anschein amtlicher Formulare erwecken, eine Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder Veröffentlichung anbieten. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet.
Das Deutsche Patent- und Markenamt weist darauf hin, dass ein wirksamer Rechtsschutz nur durch die Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt erlangt werden kann. Die Gebühren hierfür werden ausschließlich durch das Deutsche Patent- und Markenamt erhoben.
Insbesondere die Unternehmen PV Patentverlag Ltd., SRV Schutzrechtverlag Ltd., VFV Verlag für Veröffentlichungen, Matic-Verlagsgesellschaft mbH, DHV Deutscher Handelsregisterverlag AG, AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K., WIG-Wirtschaftszentrale für Industrie und Gewerbe AG, WIHH-Wirtschaftsinstitut für Industrie, Handel, Handwerk AG und VVB Verlag für Veröffentlichungen und Bekanntmachungen GmbH stehen nicht im Zusammenhang mit Aufgaben und Leistungen des Deutschen Patent- und Markenamts.
Quelle DPMA
Gestern haben wir auch mal wieder so eine “Eintragungsofferte” erhalten. Bisher sind die Dinger immer zügig ins Altpapier gewandert. Aber vielleicht ist das ja auch von allgemeinem Interesse, daher als PDF-Dokument hinterlegt.
Schön, aber leider im PDF nicht vollständig zu lesen, ist der Absatz Leistungsumfang.
Das Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen …
Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor Betrügern
DPMS INFO / Das DPMA hat eine offizielle Warnung herausgegeben, weil derzeit durch Betrüger Zahlungsaufforderungen verschickt würden, die keinen rechtlichen Bestand hätten und lediglich darauf abzielen würden, Schaden durch Betrug anzurichten. Also, Achtung …
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Trademark Document Retrieval
JIPS News / Das amerikanische Patent- und Markenamt bietet jetzt online ein sog. "Trademark Document Retrieval" ...…
Markenanmeldungen 1.Halbjahr 2005
MarkenBlog / Bei Deutschen Patent- und Markenamt wurden im ersten Halbjahr 2005 34.400 Marken angemeldet. Der Vergleichswert für 2004 liegt bei 32.663 Anmeldungen. …
Innovation: Baustoff aus Hundekot
MarkenBlog / Wie sz-online berichtet, muss das Deutsche Patent- und Markenamt demnächst eine Patentanmeldung prüfen, die die Erzeugung eines Baustoffes aus stark erhitztem Hundekot zum Inhalt hat. Der für manche Verrücktheiten bekannte Berliner Aktionsküns…
Ein Fall für meinen Aktenvernichter
InsoBlog.de / Kurz nach Eintragung einer Marke schlägt eine “Eintragungsofferte” einer Matic Verlagsgesellschaft mbH in der Tagespost auf: Für den Eintrag in “Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen/Marken” soll knapp 300,00 EUR bezahl…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
Jahresbericht 2006 des DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
DPMA: Broschüre zum Designschutz
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…
Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. " Erfreulich ist auch die Entwicklung im Geschmack…
Telekom übernimmt T- Marken
MarkenBlog / Die Deutsche Telekom AG hat die nachfolgenden Marken der X-ident technology GmbH übernommen. 39750752 T-Tag Nizzaklassen: 16, 20, 24 39750753 T-Ticket Nizzaklassen: 16, 20, 24 39750754 T-Label Nizzaklassen: 16, 20, 24 Die Übertragung der Marke…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
