Beim Sex hört der Spass auf!
am 14.02.2008 von blat.antville: Simons Blawg
Esra schlägt zurück.
Das Landgericht München I wird in der Presseerklärung hierüber poetisch:
Hab’ „Dir alles erzählt/Vor dir Intimstes aufgetaut“ singt Herbert …
LG München I: Schmerzensgeld für Namensnennung in Roman
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Hab Dir alles erzählt/Vor dir Intimstes aufgetaut singt Herbert Grönemeyer in einem Abgesang auf eine verflossene Liebe. Buchstäblich alles über seine Beziehung zur Klägerin erzählt und dabei Intimstes aufgetaut hatte auch der Beklagte mi…
Schmerzensgeld für “Esra”
Handakte WebLAWg / Hab’ „Dir alles erzählt/Vor dir Intimstes aufgetaut“ singt Herbert Grönemeyer in einem Abgesang auf eine verflossene Liebe. Buchstäblich alles über seine Beziehung zur Klägerin erzählt und dabei Intimstes aufgetaut hatte auch der Beklagte…
Landgericht München I : Roman Esra - Schmerzensgeld in Höhe von 50.000 EUR wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 13.02.2008, Az. 9 O 7835/06; nrk <b>Zur Sache</b> <br><br> Hab Dir alles erzählt/Vor dir Intimstes aufgetaut singt Herbert Grönemeyer in einem Abgesang auf eine verflossene Liebe. Buchstäblich a…
hufeland.de
domainblog / Der BGH hat wieder einmal entschieden. In der Presseerklärung zum Urteil hufeland.de (23. Juni 2005 – I ZR 288/02) heisst es:»Da die beiden Kennzeichenrechte in dieser Weise nebeneinander stünden, seien beide Parteien wie Gleichn…
Bafög-Datenabgleich
Streitsache / Blog / Hier von Anfangskriminellen zu sprechen, halte ich für verfehlt. Wolff Wölffing, der Leiter der Abteilung Ausbildungsförderung des Münchner Studentenwerks. Ahnungslose Betrüger, verständnisvolle Verfolger: Wie der Baf&…
Kein Schmerzengeld für den „verfrühten Tod“ und das vernichtete...
iuranovit / Mit Urteil vom 1. 3. 2005, 2 Ob 55/04h bestätigte der Oberste Gerichtshof die klagsabweisenden Urteile der Unterinstanzen gegen eine Klage eines Mannes auf Schmerzengeld für das verkürzte Leben seiner Ehefrau. Diese wurde bei einem vom…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Wirkung einer Haftungsfreistellung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. In dem Zivilrechtsstreit wegen fahrlässiger Tötung Flood v. Young Womans Christian Association of Brunswick, Georgia, Inc., Az. 04-11082, bestätigte das Bundesberufungsgericht des elften Bezirks am 1. Februar 20…
Lieferung von Gebäuden
Blickpunkt Recht & Steuern / Gemäß § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG ist die Lieferung von Gebäuden oder Gebäudeteilen vor dem Erstbezug umsatzsteuerfrei. Beim Verkauf eines neu errichteten Gebäudes ist der über eine einfache “Grundausstattung”…
Rechtsanwälte im Wettbewerb
Links und Recht / Das Landgericht Ravensburg (8 O 89/06 KfH 2) hat entschieden, dass Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nicht mit einem Pauschalberatungspreis von nur € 20,00 werben dürfen. Die Vergütung stehe nicht mehr in einem angemessene…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
Investitionszulagengesetz 2007
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Kommission hat das Investitionszulagengesetzes 2007 genehmigt, das damit wie geplant in Kraft treten kann. Das Investitionszulagengesetz ist ein Förderinstrument, mit dem in den neuen Ländern Anreize für zusätzliche Untern…
K&R Heft 3/2008: eBay&Recht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / In der Fachzeitschrift Kommunikation und Recht veröffentlicht RA Dr. Uwe Schlömer in regelmäßigen Abständen zusammen mit RA Jörg Dittrich LL.M. oec. die Rechtsprechungsübersichten zum Thema eBay&Recht. Die Beit…
Münchner U-Bahn-Schläger zu langen Haftstrafen verurteilt
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Das Landgericht München hat die U-Bahn-Schläger wegen versuchten Mordes zu langen Haftstrafen verurteilt. Der 21-jährige Serkan A. müsse zwölf Jahre ins Gefängnis, der 18-jährige Spyridon…
Reform der Bundesrechtsanwaltsordnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundestag hat eine Novellierung der Bundesrechtsanwaltsordnung beschlossen. Für den Verbraucher bringt das neue Gesetz zwei wichtige Änderungen: So wird es zum einen künftig ein bei der Bundesrechtsanwaltskammer geführtes und…
Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig
blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…
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