Beihilfe zum Missbrauch sozialer Leistungen?
am 11.11.2005 von http://www.mephistoblawg.deTELEPOLIS: Das Bundeswirtschaftsministerium hat in dem kürzlich veröffentlichten Missbrauchsreport den Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z heftig angegriffen und sieht darin Beihilfe zum Missbrauch sozialer Leistungen. Die beiden Verfasser des Leitfadens Harald Thomé und …
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Das Mephisto-Prinzip...
mepHisto-bLAWg / ...oder Vom Raubkopierer und Tauschbörsianer zum Erhalter verlorenen Kulturguts. Wolf-Dieter Roth postuliert bei TELEPOLIS die These: Home Taping Saves Music Es gibt etliche Liebhaber und Sammler alter Fernsehserien…
Hauptsache, gut versichert
LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic…
Staatsanwalt nimmt Maklerkönig ins Visier
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat gegen Immobilienzar Christian Völkers Anklage wegen Beihilfe zur Untreue erhoben. Der Chef der Hamburger Maklerfirma Engel & Völkers weist die Vorwürfe zurück.…
BGH bestätigt Freispruch für Mzoudi
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der im Hamburger Terrorprozess angeklagte Abdelghani Mzoudi ist endgültig vom Vorwurf der Beihilfe zu den Morden vom 11. September 2001 freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies heute die…
Motassadeq zu sieben Jahren Haft verurteilt
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der Marokkaner Mounir al-Motassadeq muss für sieben Jahre in Gefängnis. Das Hanseatische Oberlandesgericht sprach den 31-Jährigen wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig, nicht ab…
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