Bei rücksichtsloser Fahrweise keine Beschädigtenrente für Soldaten
am 09.12.2005 von BLEIL Versicherungsmakler GmbHDas Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 16. Dezember 2004 (Az.: B 9 VS 1/04) entschieden, dass einem Wehrpflichtigen Ansprüche wegen eigener Schäden gestrichen werden können, wenn er grob …
Unfall auf dem Weg zur Arbeit
Heinicke und Kollegen / Das Bundessozialgericht hat entscheiden, dass der Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit auch dann besteht, wenn der Versicherte den Unfall selbst verursacht hat. Im vorliegenden Fall hatte der Fahrer den Unfall durch sein riskante Fahrweis…
Pflegeversicherung im Ausland
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in zwei Verfahren entscheiden, dass Personen, die Deutschland den Rücken kehren und Leistungen der Sozialversicherung im Ausland erhalten, nicht weiter in der deutschen Pflegeversicherung sein können. …
Bundessozialgericht: Abfindung schützt vor Sperrzeit - BSG vom 12.07.2006 - B 11a AL 47/05
JuracityBlog / Ein klein bisschen rudert das Bundessozialgericht schon zurück mit seiner aktuellen Entscheidung zur Sperrzeit bei einem Aufhebungsvertrag. Zwar “löst” der Arbeitslose sein Arbeitsverhältnis mit der Unterschrift unter einen…
Kein Regressanspruch des Wohngebäudeversicherers bei technischem Defekt
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 16. März 2004 (Az.: I-24 U 225/03) entschieden, das Gebäudeversicherer nach Zahlung infolge eines Brandes nur dann Regress von einem Mieter verlangen können, wenn dieser das Feuer grob fah…
Keine grobe Fahrlässigkeit des Auffahrenden
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Urteil (Az.: 9 U 123/04) vom 12. November 2004 entschieden, dass ein Autofahrer nicht zwangsläufig grob fahrlässig handelt, wenn er bei Dunkelheit auf einen gut erkennbaren Wagen auffährt, der nach…
Bei kurzem Seitenblick auf die Karte noch keine grobe Fahrlässigkeit
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 1. Dezember 2004 (Az.: 3 O 266/04) entschieden, dass ein kurzer Blick zur Landkarte auf dem Beifahrersitz noch keine grobe Fahrlässigkeit ist. Daher verliert ein Autofahrer auch nicht seinen Kaskoschu…
Tempo 90 bei Schnee und Hagel kann grob fahrlässig sein
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Landgericht Hannover hat mit Urteil vom 8. Oktober 2003 (Az. O 141/03) entschieden, dass Autofahrer bei einem Schnee- und Hagelschauer ihre Geschwindigkeit im eigenen Interesse deutlich reduzieren sollten. Wer beispielsweise auf einer BundesstraÃ…
Kein Rentenanspruch nach gefährlicher Raserei
Recht und Alltag / Zwar können Verkehrsunfälle auf dem Weg von oder zur Arbeit auch dann als Wegeunfälle anerkannt werden, wenn sie durch rücksichtsloses und grob verkehrswidriges Verhalten verursacht wurden. Eine Verletztenrente steht dem Unfallverursacher dann j…
Kinder sichern geöffnetes Auto vor Diebstahl nicht ab
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat mit Beschluss vom 23. Dezember 2004 (Az.: 14 U 163/04) entschieden, dass Autofahrer grob fahrlässig handeln und damit den Versicherungsschutz riskieren, wenn sie an einem Getränkemarkt anhalten, um rasch einz…
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