Behaglichkeit
am 29.09.2007 von LawBlog
Auch in einer Spielhölle darf es nicht zu heiß sein – mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm den Vermieter einer Spielhalle dazu verurteilt, bei warmem Sommerwetter die Innentemperatur nicht über 26 Grad steigen zu lassen (30 U 131/06).
Der 30. Zivilsenat betonte in seiner Entscheidung, auch eine überhöhte Raumtemperatur könne einen Mangel bei vermieteten Gewerberäumen darstellen, den der Vermieter beseitigen muss. Weil eine feste Temperaturgrenze …
Hitzeschutz in der Spielhölle
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch in einer Spielhölle darf es nicht zu heiß sein. So hat das Oberlandesgericht Hamm jetzt den Vermieter einer Spielhalle dazu verurteilt, in den Automatenräumen dafür zu sorgen, dass bei einer Außentemperatur bis zu 32 G…
Heiße Spielhölle
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch in einer Spielhölle darf es nicht zu heiß sein. In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Hamm den Vermieter einer Spielhalle dazu verurteilt, in den Automatenräumen dafür zu sorgen, dass bei einer Außentempe…
Überstürztes Sommerende und abgeschaltete Heizungen
Jurabilis / Hier im Haus ist seit heute die Heizung nach drei verfrorenen Tagen erfreulicherweise endlich wieder eingeschaltet. Für alle, die noch frieren müssen: gemäß 3.5 Abs. 1 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung hat in Arbeitsräumen eine gesu…
Nochmal, Hitzefrei für Arbeitnehmer: Arbeitsrecht meets Mietrecht
JuracityBlog / Das OLG Hamm (Az.: 30 U 131/06) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob Temperaturen über 26 Grad in einem Spielsalon einen Mietmangel darstellen, der zur Mietminderung berechtigt. Die Mieter betrieben einen Spielsalon und bemängelten, das…
MietR: Kühlpflicht des Vermieters
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Angesichts sich verschärfend Wetterextreme dürfte das Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 28.02.2007, Az. 30 U 131/06) für manchen Vermieter zu Problemen führen: Liegen die Raumtemperaturen in einem gemieteten Spielautomatenlokal über einen erheblic…
Starre Fristenregelung bei Gewerberaummiete auch unwirksam (OLG Düsseldorf, n.rkr.)
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung und nicht rechtskräftige Entscheidung des OLG Düsseldorf - Urteil vom 04.05.2006 - I-10 U 174/05 - Für Mietverträge über Wohnraum ist höchstrichterlich entschieden, dass eine Klausel, dieden Mieter ungeachtet des konkreten…
Vermieter darf Kaution länger behalten
MCNeubert lawblog / Nach einer BGH Entscheidung darf ein Vermieter darf die Kaution eines Mieters auch noch nach dessen Auszug teilweise einbehalten, um damit ausstehende Mietnebenkosten zu verrechnen (AZ: VIII ZR 71/05). Wie viel Zeit dem Vermieter für die Auszahlun…
Starre Renovierungspflichten bei Gewerberaum
Blickpunkt Recht & Steuern / Für Mietverträge über Wohnraum ist höchstrichterlich entschieden, dass eine Klausel, die den Mieter ungeachtet des konkreten Zustandes der Mietsache in vertraglich festgelegten Zeiträumen zu Schönheitsreparaturen verpflichtet, unwirksam ist, we…
BGH: Anspruch des Vermieters auf Kostenvorschuss für Schönheitsreparaturen während laufender Mietzeit
DPMS INFO / Der für Wohnraummietrecht verantwortliche VIII. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof (BGH) gibt in einer Pressemitteilung bekannt, dass der Vermieter vom Mieter einen Kostenvorschuss für die Durchführung vertraglich geschuldeter Schönheitsreparature…
Vermieter muss unauffällige Parabolantenne dulden
Recht und Gesetz / Info der Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn & Birkhahn Wiesbaden Mietrecht: Vermieter muss unauffällige Parabolantenne dulden Wenn mit der Aufstellung einer Parabolantenne weder eine Substanzverletzung noch eine nennenswerte ästhetische Beeinträch…
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