Begünstigt
am 08.11.2007 von LawBlog
Was es nicht alles gibt. Zum Beispiel Erben, die offenbar meinen, ihnen stünde auch die Lebensversicherung des Verstorbenen zu. Allerdings hatte der Verstorbene einen Begünstigten für den Todesfall eingesetzt. An diesen hat die Versicherung auch anstandslos gezahlt.
Eigentlich müssten sich die tobenden Erben nur mal überlegen, was für einen Sinn …
Pech für mögliche Erben
Handakte WebLAWg / Gibt es rechtliche Zweifel an der Auslegung eines Testaments, so gehen diese grundsätzlich zu Lasten des darin begünstigten Erben. Das geht aus einem am Montag bekannt gewordenen Urteil des OLG Koblenz hervor. Ein Testament könne zwar ausgelegt we…
Ein Freibetrag für mehrere Erben
Blickpunkt Recht & Steuern / Für die Übertragung eines Unternehmens sieht das Erbschaftsteuergesetz einen besonderen Freibetrag vor. Wird das Unternehmen auf mehrere Erben oder Vermächtnisnehmer übertragen, so ist dieser Freibetrag entsprechend aufzuteilen. Dies kann durchau…
BFH: Für den Fiskus zählt nicht nur der letzte Wille
Erbrechtsblog / Nicht immer sind testamentarische Anordnungen von den Nachkommen erwünscht. Etwa wenn ein Teil des Nachlasses einem anderen Verwandten zukommen soll, oder den Alleinerben hohe Steuern erwarten. Zwar kann er das gerade erhaltene postwendend weiterlei…
Bezugsberechtigten genau benennen
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil (Az 5 U 208/03) entschieden, dass eine Testamentserbin leer ausgeht, wenn in einer Lebensversicherungs-Police unter Bezugsberechtigung die gesetzliche Erbfolge genannt wird. Damit sind ausschließlich die na…
Zinsen auf ausländische Lebensversicherungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die im Rahmen einer kapitalbildenden Lebensversicherung erwirtschafteten Zinsen sind (zumindest bei Altverträgen) nicht einkommensteuerpflichtig. Dies gilt nach einem jetzt bekannt gewordenen Urteil des Bundesfinanzhofs auch für solche Lebensversic…
BGH: Unterlassungspflicht bei Wettbewerbsverstößen geht nicht auf Erben über
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: I ZR 92/03) hat entschieden, dass die Pflicht zur Unterlassung bei einem begangenen Wettbewerbsverstoß nicht auf die Erben übergeht.Der Verstorbene betrieb ein Geschäft und beging aufgrund persönlichen Verhalten…
Kinski-Klaus.de - Heute wäre er 80 geworden
DPMS INFO / Der 1991 verstorbene Schauspieler Klaus Kinski wäre heute 80 Jahre alt geworden. Fast pünktlich zu seinem Geburtstag hatte der Bundesgerichtshof erst kürzlich den Streit um den Domain-Namen “kinski-klaus.de” entschieden. Kinskis Erben verloren…
Immobilien übertragen - Immobilien erben
Handakte WebLAWg / Immer mehr Eltern übertragen bereits zu Lebzeiten ihre Immobilien auf die Kinder. So vielfältig die Gründe dafür auch sind: Sollen die Immobilen rechtlich und steuerlich “sinnvoll” übertragen und vorvererbt werden, gilt es einige Klippen zu…
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