Begriff „Verlagssonderthema“ nicht eindeutig genug
am 17.01.2006 von Rechtblog
Hier ein interessanter Fall, welcher durch den Presserat entschieden wurde:
Sachverhalt
Eine Lokalzeitung veröffentlicht eine komplette Seite, die sich mit geplanten Stadtvillen in Berliner Citylage beschäftigt. Die Seite ist mit der Bezeichnung Verlagssonderthema gekennzeichnet. Ein Leser ist der Ansicht, dass es sich hier um eine reine Werbeseite für die Firma des Investors dieser Stadtvillen handelt. Gipfel der [...]
Presserat dokumentiert Entscheidung zum Fall al-Masri
Rechtblog / Aus der Berichterstattung der BILD-Zeitung vom 29.11.2007 (”Irre! Presserat rügt BILD wegen dieses Brandstifters”) geht nicht hervor, weshalb der Deutsche Presserat - bereits im September - gegen BILD eine Rüge ausgesprochen hat…
Auf vielfachen Wunsch unserer Leser...
Jurabilis / Info über den Moshammer Prozess. Völlig ohne Wertung (jenseits des Hinweises, dass die Quellen den gesamten journalistischen Rahmen umfassen) und sicherlich ohne arg subjektive Kommentare von unserer Seite. Hier und hier und hier und hier und hie…
Google Download Seite
Handakte WebLAWg / Google hat jetzt eine Download-Seite, auf der Googles Desktop-Programme zum Download bereit stehen. Namentlich handelt es sich hier um die...…
OLG Hamm: ringlockschuppen.com - Hat ein Namensrechtinhaber die Domain mit seinem Namen in richtiger Schreibweise unter einer bestimmten Top-Level-Domain inne, kann eine Sperrwirkung durch die Registrierung des Namens in einer anderen Schreibweise
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identischen oder den von ihm abgeleiteten Domain-Namen erfasst. Um einen Namen i.S.d. handelt es sich dann, wenn eine B…
- Pause -
Die neue Mehrsprachigkeit / Wer in der letzten Zeit ab und an mal auf dieser Seite war wird festgestellt haben das hier nichts mehr passiert. Grund ist dass ich total im Examensstress bin und zu wirklich nichts anderem mehr komme. Wer trotzdem nicht auf Blogs verzichten möch…
Beamtenrecht: Reine Übertragung eines Funktionsamtes bei Vivento in der Regel rechtswidrig
JuracityBlog / Die Umsetzung von Beamten auf Arbeitsposten bei Vivento beschäftigt immer wieder die Verwaltungsgerichte. Das OVG Lüneburg hat sich jetzt nach Einstellung eines Eilverfahrens über die Rechtmäßigkeit einer Umsetzung im Rahmen…
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