Befristung des Aufstockungsunterhalts nach Rechtskraft der Scheidung
am 27.09.2007 von http://scheidungsblog.com/blog/wordpress
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in zwei Verfahren erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB zeitlich befristet werden darf.
Die …
Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts
Handakte WebLAWg / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in zwei Verfahren erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB…
BGH-Urteil 16.04.08: Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit Fragen der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts zu befassen. Die Parteien hatten 1989 geheiratet. In ihrem Haushalt lebten ein 1983 geb…
Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB zeitlich befristet werde…
Der Bundesgerichtshof zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts
recht verständlich / Der XII: Zivilsenat hat sich in zwei Entscheidungen mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, der als Aufstockungsunterhalt zu gewähren ist, zeitlich befristet werden darf.Die Anspruchsgrundl…
Ausgleich von Schulden nach der Scheidung
scheidungsblog.com / In seinem Urteil vom 09. Januar 2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage zu befassen, wer im Verhältnis geschiedener Ehegatten zueinander für die vormals gemeinsam verursachten Sc…
Familienrecht: Bundesgerichtshof zur Befristung des Aufstockungsunterhalts
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Der BGH hat in zwei Entscheidungen vom 26. September 2007 (XII ZR 11/05 sowie XII ZR 15/05; die Urteile selbst liegen bisher noch nicht vor, sondern nur die Mitteilungen der Pressestelle) die Frage weiter konkretisiert, inwieweit der nacheheliche Auf…
BGH am 06.03.08: Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Bemessung eines Wohnvorteils des unterhaltspflichtigen Ehegatten und der Erwerbsobliegenheit eines getrennt lebenden Ehegatten zu befassen. Die Parte…
BGH am 16.07.08: Dauer und Höhe des Betreuungsunterhalts
scheidungsblog.com / Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 139/2008 Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem…
BGH: Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter…
Keine Obliegenheit des Unterhaltsschuldners zur Einleitung der Verbraucherinsolvenz zwecks Sicherung des Ehegattenunterhalts
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erneut mit der Frage zu befassen, ob ein Unterhaltsschuldner verpflichtet ist, laufenden Unterhaltsansprüchen durch Einleitung der Verbraucherinsolvenz Vorra…
