Befangenheitsanträge und Richterwechsel

Der Kollege Hoenig berichtet gerade über eine Richterin bei der er Bedenken wegen einer Befangenheit hat, da sie bereits einen Zivilfall zwischen den Parteien entschieden hat, der mit dem Fall zusammenhängt. Da würde ich auch als Zivilrechtler keine Befangenheit sehen.

Es erinnert mich aber an eine Anekdote eines Kollegen:

Dieser hatte seinerzeit das Mandat eines Querulanten übernehmen müssen (als angestellter Anwalt kann man sich die Akten nicht aussuchen) und dabei auch eines der liebsten Merkmale eines Querulanten vorgefunden:

Den Befangenheitsantrag des Mandanten gegen jede Person, die jemals bei Gericht mit der Fallbearbeitung beauftragt war aus Gründen, die keine Befangenheit rechtfertigen.

Glücklicherweise hatte der Richter gerade einmal wieder gewechselt, wie es in einem Proberichterdezernat durchaus vorkommt, so dass gegenwärtig über den letzten Befangenheitsantrag nicht entschieden werden musste. Das Verfahren zog sich dann noch eine Weile hin und tatsächlich gelang es dem Kollegen den Mandanten davon abzuhalten, weitere Befangenheitsanträge zu stellen.

Es kam der Termin und mit diesem vorher noch ein Richterwechsel - hin zu der vorherig…