Befangenheits-Kapriolen in Koblenz
Ein neues Kapitel in der KoStPU (Koblenzer Strafprozessunordnung) wurde aufgeschlagen: Sinngemäß hat das Landgericht Koblenz heute im Bulgari-Verfahren einen Befangenheitsantrag einer Angeklagten u.a. deshalb als unbegründet zurückgewiesen, weil eine bestimmte beanstandete Äußerung der abgelehnten Vorsitzenden gegenüber den Verteidigern und nicht gegenüber der Angeklagten abgegeben wurde. So nach dem Motto, wenn der Richter einem Angeklaghten sagt, er sei ein Schwein, dann könnte das die B…
» Vollständiger ArtikelThemen: Landgericht Koblenz , Landgericht Mainz Geschäftsverteilung
Erschienen 23. März 2009 auf http://strafprozess.blogspot.com.
Endlich wieder Bulgari und die Koblenzer Strafprozessunordnung (KoStPU)
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 21. April 2009 — Was haben sie mir gefehlt, die bulgarischen Prostituierten, die rheinländischen und pfälzer Frauenversteher, die nicht erinnerlisc…
Richterspott und Befangenheit
strafblog | 10. Januar 2006 — Mit Beschluss vom 13.10.2005 hat der 5. Strafsenat des BGH der Revision eines wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu le…
Aufruf der Sach erfolgte erst gar nicht
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 18. März 2009 — Schnell waren sie, dass muss man ihnen lassen. Gestern Abend hatte ich einen Befangenheitsantrag gegen zwei, der drei Richter der …
Bulgari - da waren´s nur noch 5
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 25. März 2009 — Heute wurde der dritte der insgesamt 8 Angeklagten im Koblenzer Bulgari-Verfahren abgetrennt. Seine Verteidiger hatten eine Vertei…
Endlich wieder Freudenhaus
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. März 2009 — Es gibt Verfahren, deren Heiterkeitsgehalt ist so groß, dass sie mir sogar im Urlaub hin und wieder in den Sinn kommen. Dazu gehör…
Klage wegen Besorgnis der Befangenheit abgewiesen
Handakte WebLAWg | 15. Oktober 2008 — Das OVG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass die Richter, die nach der Geschäftsverteilung für die Entscheidung über die Beruf…
Vorschnelle Abtrennung von Verfahren und Besorgnis der Befangenheit
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. August 2010 — Tweet Der BGH mal wieder zur Besorgnis der Befangenheit, dieses mal im Urteil vom 30.06.2010 – 2 StR 455/09 zu Gunsten des Angek…
Befangener Vorsitzender bei dem Landgericht Mainz
Lichtenrader Notizen | 18. November 2006 — Eine informative Pressemeldung des Landgerichts Mainz lässt vermuten, dass wieder einmal die Einstellung eines Strafverfahrens weg…
Verteidiger auf die Bank
RAinBraun | 19. April 2010 — In einer Strafsache mit drei Angeklagten sagt der Richter nach Feststellung der Personalien:"Die Angeklagten Dieb1, Dieb2 und Brau…
Bulgari die 20ste mit Kuschelfaktor?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Januar 2009 — Und weiter geht es heute beim fröhlichen Bockspringen im Landgericht Koblenz im Bulgari-Verfahren. Die Sprünge von einem Zeugen zu…
