Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz):
Die Äußerung eines Richters in einer Verhandlungspause gegenüber dem Staatsanwalt, er warte jetzt darauf, dass die Verteidigung einen Ablehnungsantrag wegen Besorgnis der Befangenheit stelle, damit er dem Angeklagten d…
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. Februar 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. April 2010 — “Zwar ist im Ausgangspunkt ein rein kollegiales Verhältnis zwischen zwei Richtern nicht geeignet, eine Besorgnis der Befangenhe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. August 2010 — Tweet Der BGH mal wieder zur Besorgnis der Befangenheit, dieses mal im Urteil vom 30.06.2010 – 2 StR 455/09 zu Gunsten des Angek…
beck-blog | 10. August 2011 — Umstritten ist in der Rechtsprechung, welcher Gegenstandswert bei Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit…
Jurabilis | 21. Juni 2010 — Im Rahmen der Bewertung schriftlicher Prüfungsarbeiten kommt eine Befangenheit des Prüfers kaum in Betracht. Denkbar ist allerd…
Handakte WebLAWg | 12. Juni 2006 — Die Recherche des Richters in einer allgemein zugänglichen und zuverlässigen Quelle zur Unterrichtung über offenkundige Tatsa…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Oktober 2010 — Ein neuer Fall der „Sanktionsschere“? habe ich mich gefragt, als ich den Beschl. des AG Montabaur in 2040 Js 30257/10 42 Cs gel…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 5. Juli 2011 — Enge Verhältnisse zwischen Richtern und Anwälten lassen an der Objektivität des Gerichts zweifeln. So wie in einem Fall, mit dem s…
Handakte WebLAWg | 15. Oktober 2008 — Das OVG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass die Richter, die nach der Geschäftsverteilung für die Entscheidung über die Beruf…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 3. Juni 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 28.04.2010, Az.: 2 StR 595/09, festgestellt: Ein offenes Bekenntnis eines Schöffen zu Methoden d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Februar 2012 — Eine interessante Konstellation/Verfahrensgestaltung lag dem BGH, Beschl. v. 10.01.2012 – 3 StR 400/11, der jetzt auch auf der …
