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Beck - schwafelt

am 28.07.2007 von RA J. Melchior, Wismar

Wie bei Netzeitung zu lesen ist, erfreut sich keiner der potentiellen Kanzlerkandidaten der SPD großer Beliebtheit, insbesondere nicht der Parteivorsitzende Kurt Beck. Wen wundert’s wirklich angesichts des inhaltsleeren Geschwafels, das der Problembär nach einem Bericht der ZEIT jetzt verzapft haben soll:

SPD-Chef Kurt Beck hat Bedingungen für eine Zustimmung seiner Partei zu den umstrittenen Online-Durchsuchungen von Computern genannt. Wir müssen sorgfaltig abwägen, ob es nötig und ob es juristisch überhaupt möglich ist. Es geht um einen ganz sensiblen Bereich der Privatsphäre, sagte Beck der Bild am Sonntag. Die Prinzipien des Rechtsstaates müssen gewahrt bleiben. So müssten die Betroffenen die Möglichkeit haben, sich gegen …

Vorher bei RA J. Melchior, Wismar

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