beck-schlampig
am 04.12.2007 von http://www.unfehlbar.net
Was muss man da lesen bei beck-aktuell?
Eine Arbeitnehmerin, deren Eizellen im Labor künstlich befruchtet, der diese aber noch nicht in den Uterus eingepflanzt worden sind, ist noch nicht schwanger. Dies ist die Ansicht des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer. Er hatte nach einer Mitteilung des Brüsseler Büros des Deutschen Anwaltsvereins darüber zu entscheiden, ab welchem Zeitpunkt im Falle einer künstlichen Befruchtung von …
Wann ist eine Frau Schwanger ?
Rechtblog / Eine Arbeitnehmerin, deren Eizellen im Labor künstlich befruchtet, der diese aber noch nicht in den Uterus eingepflanzt worden sind, ist noch nicht schwanger. Dies ist die Ansicht des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof Dámaso Rui…
VW-Gesetz nach Ansicht des Generalanwalts europarechtswidrig
Verschmelzungsbericht / Nach Ansicht des Generalanwalts beim EuGH Ruiz-Jarabo verstößt das VW-Gesetz gegen Grundfreiheiten des EG-Vertrags. Betroffen sind die Sonderrechte zugunsten der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Niedersachsen. Im Einzelnen geht es um geset…
Der Opel Blitz
Recht und Alltag / Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unte…
Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos
Handakte WebLAWg / Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ihres „Opel-Blitz“-Logos auf fremden Spielzeugautos hinnehmen. Er ist der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols…
EuGH: Keine Kündigung wegen In-vitro-Fertilisation
Rechtblog / Eine Kündigung, die hauptsächlich aus dem Grund erfolgt, dass sich eine Arbeitnehmerin in einem vorgerückten Stadium einer In-vitro-Fertilisation befindet, verstößt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 26.02.2008 gegen den Grunds…
Tabakwerbeverbot: erneute Klage aus Deutschland
ElbeBlawg / Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wird es zu einer erneuten Klage wegen des Tabakwerbeverbots der Europäischen Kommission kommen: Der Europa-Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Joachim Wuerme…
Some legal links/Rechtslinks
Transblawg / 1. Chappell Pascoe Solicitors call themselves The long and short of legal advice, as their photo shows. 2. LAWgical has posted links to videos for German law students. Juristische Lehrfilme von Tele-Jura auf Youtube. 3. A later entry links…
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