ElektroG – Kommentar, Rechtsprechungsübersicht und FAQ
IT-Blawg | 4. August 2010 — Wem zu “EAR” nur “Essen auf Rädern” einfällt, dem sei der absolut lesenswerte sowohl für Juristen als auch für Unternehmen, die…
Die Stiftung EAR führt in ihren FAQ aus, dass grundsätzlich Hersteller gemäß § 20 ElektroG i.V.m. § 16 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz für die Erfüllung bestimmter Pflichten nach dem ElektroG dritte Personen, das heißt auch Dienstleister, beauftragen können. Zwar bleibt die Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Pflichten unberührt und die beauftragten Dritten müssten über die erforderliche Zuverlässigkeit verfügen. Hiervon unberührt bleibt die Registrierungspflicht eines jeden Herstellers, das heißt, diese kann nicht von einem Dritten übernommen werden. Dam…
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. August 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.
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elektrog blog | 27. August 2009 — Vor dem Bundesverwaltungsgericht ist ein Revisionsverfahren anhängig, von dem grundsätzliche Entscheidungen für Händler von E…
Trainingsblog-eCommerce | 16. September 2008 — Registrierungspflicht für Händler nach dem ElektroG? Nach § 6 Abs. 2 ElektroG müssen sich zunächst einmal die Hersteller der …
elektrog blog | 1. Februar 2009 — In der Rechtsprechung ist bislang unumstritten, dass ein Verstoß gegen die Registrierungspflicht des ElektroG als Wettbewerbsve…
Trainingsblog-eCommerce | 24. September 2008 — Nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgerät…
elektrog blog | 27. März 2009 — Die Frage, ob ein Elektrogerät als Gerät im Sinne des ElektroG anzusehen ist, kann verfahrenstechnisch durch einen entsprechend…
elektrog blog | 27. März 2009 — Die Frage, ob ein Elektrogerät als Gerät im Sinne des ElektroG anzusehen ist, kann verfahrenstechnisch durch einen entsprechend…
elektrog blog | 19. Februar 2009 — An die Bundesregierung wurde im Rahmen einer Anfrage die Fragestellung gerichtet, ob Importeure von Elektro- und Elektronikgerä…
Trainingsblog-eCommerce | 19. September 2008 — Kennzeichnungspflicht Nach dem ElektroG bestehen außerdem Kennzeichnungspflichten für Elektrogeräte, die von Abmahnern bei eine…
elektrog blog | 23. März 2009 — Auch hochwertige Batterie-betriebene Luxusuhren werden durch die Rechtsprechung als Geräte im Sinne des ElektroG angesehen. Das…