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Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH

am 25.04.2007 von KunzOBlog

Bereits im September des letzten Jahres war hier über zwei Urteile des Bundesgerichts zu lesen, in dem es sich damit auseinandergesetzt hat, was Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH sind.

Nun hatte das Bundesgericht abermals Gelegenheit sich zu dieser neuen Norm zu äussern. Diesmal ging es um die Frage, …

Berufung nach § 414 StPO/ZH

strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid (BGE 1P.850/2005 vom 08.05.2006) hat das Bundesgericht eine heiss umstrittene Frage des Strafverfahrensrechts im Kanton Zürich geklärt. § 414 StPO/ZH lautet: 1 Die Berufung ist binnen zehn Tagen ab Eröff…

Vertrags- oder Bereicherungsanspruch

KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte in einem unlängst online gestellten Urteil die Gelegenheit, seine Rechtsprechung zusammenzufassen, wann ein Anspruch vertraglicher und wann bereicherungsrechtlicher Natur sei, was namentlich in Hinblick auf die Verjährung en…

Ich finde die Strafe zu streng

strafprozess / Dieser Satz genügt gemäss einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (1P.69/2007 vom 12.04.2007) den gesetzlichen Begründungsanforderungen einer Berufung nach § 414 Abs. 4 StPO/ZH gegen die Strafzumessung. Das Obergericht des Kantons…

Neue Leitentscheide des Bundesgerichts

strafprozess / Das Bundesgericht hat heute gleich zwei Urteile ins Netz gestellt, die zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen sind: 30.05.2007, 6S.371/2006, Art. 9, 29, 32 BV, Art. 6 EMRK (Strafverfahren; Willkürverbot, Unschuldsvermutung); 30.05.200…

Vertrauenshaftung - Verjährung und weitere Aspekte

KunzOBlog / Unlängst hat das Bundesgericht entschieden, dass Ansprüche aus Vertrauenshaftung nach Art. 60 OR, d.h. innert eines Jahres seit Kenntnis, verjähren (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2008, 4A_499/2007). Der genannte Entscheid enthält weit…

Praxisänderung beim Falschgeldbetrug

strafprozess / In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid des Einzelrichters des Bundesstrafgerichts (SK.2006.13 vom 22.11.2006…

Zinsverlust auf beschlagnahmten Vermögenswerten

strafprozess / Das Bundesgericht hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs auf (BGE 1P.93/2006 vom 25.04.2006). Das Obergericht hatte dem freigesprochenen Beschuldigten wohl die beschlagnahmte Summe von 200,145…

Verhältnismässigkeitsprüfung bei der Anwendung von kantonalem Gesetzesrecht

KunzOBlog / Mit Urteil vom 1. April 2008 hat die Vereinigung sämtlicher Abteilungen des Bundesgerichts (Art. 23 Abs. 2 BGG) entschieden, mit welcher Kognition im Rahmen einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Verhältnismässigkeit zu pr…

Vom Wert der Rechtsprechung des Bundesgerichts

strafprozess / Heute ist wieder einmal ein Urteil des Bundesgerichts ins Netz gestellt worden, das es seit Jahren nicht mehr geben dürfte (1B_55/2007 vom 02.05.2007). Aus den kurzen Erwägungen des Bundesgerichts:1.1 Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich der Anspruch…

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Oliver M. Kunz

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