Beamtenrecht: Kosten für Schulbuch Zug um Zug gegen Eigentum
am 19.10.2007 von http://blog.juracity.deMan weiß nicht was peinlicher ist: Der Umstand, daß ein Lehrer überhaupt für ein auf der Schulbuchliste vorgeschriebenes Buch in Vorleistung treten muß, oder die Tatsache, daß bezüglich der Erstattung dann erst noch ein Verwaltungsgericht bemüht werden muß. Das VG Koblenz hat in seinem Urteil vom 18. …
Lehrer kann Kostenerstattung für Schulbuch verlangen
Rechtblog / Weigert sich die Schulleitung, ein auf der Schulbuchliste befindliches Buch für die eigene Bibliothek anzuschaffen und kauft sich eine Lehrkraft das Buch deshalb selbst, kann sie Erstattung der Aufwendungen vom Dienstherrn verlangen. Dazu muss s…
Beamtenrecht: Klassenfahrt für lau!
JuracityBlog / Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 2. August 2007 - 14 B 04.3576 - mit der Frage befaßt, inwieweit Lehrkräfte auf die Erstattung von Reisekosten im Zusammenhang mit Schulreisen oder Schullandheimen wirksam v…
Schulbücher für die Lehrer
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Land Rheinland-Pfalz muss als Dienstherr seinen Lehrkräften kostenlos die Schulbücher zur Verfügung stellen, die für den Unterricht benötigt werden. Allerdings können Lehrerinnen und Lehrer nicht die nachträglic…
Beamtenrecht: Eilrechtschutz gegen mehrere Konkurrenten und die Kosten
JuracityBlog / Der Beamte, der sich gegen eine ablehnende Beförderungsentscheidung wehren will, ist in der Regel gezwungen, hiergen nicht nur Widersrpuch einzulegen, sondern auch Eilrechtschutz nach § 123 VwGO. Auf diese Weise kann der Beförderungsstelle…
Beamtenrecht: Pebb§y, Personalüberhang und AGG
JuracityBlog / Altersteilzeit wird Beamten nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt. Hierzu gehört in der Regel, daß die Altersteilzeit zum Abbau eines Personalüberhangs beiträgt. Ob eine Personalüberhang unter Verweis auf die Erhe…
Beamtenrecht: Polizeidienstfähigkeit nach Tumorerkrankung
JuracityBlog / Das VG Stuttgart beschäftigt sich in seinem Urteil vom 25.9.2007 - 6 K 1534/06 - mit Fragen der Heilungsbewährung im Hinblick auf die Erlangung der Polizeidienstfähigkeit, des Vorranges poilzeiärztlicher Gutachten und der Frage de…
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