Beamtenrecht: Beihilfefähigkeit einer Immunglobulinbehandlung?
am 21.09.2007 von JuracityBlogDas VG Osnabrück beschäftigt sich in seinem Urteil vom 18.09.2007 - 3 A 152/05 - mit Frage, inwieweit eine Immunglobulinbehandlung bei …
Beamtenrecht: Polizeidienstfähigkeit nach Tumorerkrankung
JuracityBlog / Das VG Stuttgart beschäftigt sich in seinem Urteil vom 25.9.2007 - 6 K 1534/06 - mit Fragen der Heilungsbewährung im Hinblick auf die Erlangung der Polizeidienstfähigkeit, des Vorranges poilzeiärztlicher Gutachten und der Frage de
Beamtenrecht: Dienstunfähig ohne krank zu sein?
JuracityBlog / Das OVG Lüneburg setzt sich in seinem Beschluss vom 06.09.2007 - 5 ME 236/07 - mit der Frage auseinander, ob es für die vorzeitige Versetzung eines Beamten in den Ruhestand der amtsärztlichen Festellung einer Erkrankung im medizinische
“off-label use” - Krankenkasse übernimmt Kosten für Immunglobulinbehandlung (IVIG) bei Multipler Sklerose
MCNeubert lawblog / Krankenkassen scheinen sich oft schwer damit zu tun, die Kosten für “off-label use” Medikamente zu tragen. Auch meiner Mandantin gegenüber hatte die betreffende Krankenkasse die Kostenübernahme mit Bescheid abgelehnt. Die Mandantin hat
Beamtenrecht: Klassenfahrt für lau!
JuracityBlog / Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 2. August 2007 - 14 B 04.3576 - mit der Frage befaßt, inwieweit Lehrkräfte auf die Erstattung von Reisekosten im Zusammenhang mit Schulreisen oder Schullandheimen wirksam v
Beamtenrecht: Amtsarzt vs. Privatarzt - Obergutachten zur Klärung der Dienstfähigkeit!
JuracityBlog / Das Thema “Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit” ist schon wiederholt Gegenstand von Beiträgen auf blog.juracity.de gewesen, weil hier gleich mehrere Fragen aufkommen können: Wer befindet über die Dienst
Beamtenrecht: Anwärterbezüge trotz Entlassung
JuracityBlog / Wird der Beamte auf Widerruf aus dem Vorbereitungsdienst entlassen werden, dann sieht er sich mangels Zahlung von Beiträgen in die Arbeitslosenversicherung in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Arbeitslosengeld wird nicht gewährt u
Kryokonservierung von Spermien kann beihilfefähig sein - Urteil des BVerwG vom 7.11.06 - 2 C 11.06 -
JuracityBlog / Das BVerwG hat in seinem Urteil vom 7. November 2006 - 2 C 11.06 - die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Spermiengewinnung und -konservierung (Kryokonservierung) bejaht, sofern diese Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Heilbe
Beamtenrecht: Reine Übertragung eines Funktionsamtes bei Vivento in der Regel rechtswidrig
JuracityBlog / Die Umsetzung von Beamten auf Arbeitsposten bei Vivento beschäftigt immer wieder die Verwaltungsgerichte. Das OVG Lüneburg hat sich jetzt nach Einstellung eines Eilverfahrens über die Rechtmäßigkeit einer Umsetzung im Rahmen
Altersgruppen und Kündigung :: Urteil des Arbeitsgericht Osnabrück vom 05.02.2007 im Volltext
JuracityBlog / Liebes Handelsblatt, her mit dem Urteil (Arbeitsgericht Osnabrück vom 05.02.2007 - 3 Ca 606/06) und Schluss mit der Geheimniskrämerei (unten als Volltext zum Download): Arbeitsgericht Osnabrück vom 05.02.2007 – 3 Ca 721/06 (Massenv
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