Beamtenklausel: Berufsunfähigkeit eines Feuerwehrmannes
am 28.11.2007 von http://blog.juracity.deDer Versicherer ist zur Leistung aus einer BUZ-Versicherung mit einer Beamtenklausel verpflichtet, wenn ein beamteter Feuerwehrmann aus gesundheitlichen Gründen wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird. Dies …
Beamtenklausel: Verzicht auf Überprüfung der Dienstunfähigkeit
JuracityBlog / Ist in den Versicherungsbedingungen einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung vorgesehen, dass auch dann Berufsunfähigkeit vorliegt, wenn der Beamte vor Erreichen der gesetzlich vorgeschriebenen Altersgrenze infolge seines Gesundheitszusta…
Beamtenklausel: Verweisung eines Lehrers an Schulamt
JuracityBlog / Das Urteil des OLG Frankfurt vom 25.05.2005 - 7 U 151/03 - zeigt auf, daß die Vereinbarung einer Beamtenklausel nicht immer nur mit Vorteilen verbunden ist. Setzt die Klausel die allgemeine Dienstunfähigkeit mit der Berufsunfähigkeit g…
BGH: Beamtenklausel nach den Grundsätzen der “falsa demonstratio”?
JuracityBlog / Welche Bedeutung die klare Vereinbarung einer Beamtenklausel in Berufsunfähigkeitsversicherungen von Beamten hat, wird wiederum an dem Urteil des BGH vom 07.03.2007 - IV ZR 133/06 - deutlich. Der BGH befaßt sich in der Entscheidung mit der…
Beamtenklausel
JuracityBlog / Unter www.beamtenklausel.de bietet JURACITY künftig alles was Recht ist zum Thema Beamtenklausel an. Beamte , die eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen oder Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung beantrage…
Verweisung einer Postzustellerin bei fehlender Beamtenklausel
JuracityBlog / Welche nachteiligen Auswirkungen das Fehlen einer Beamtenklausel in einem Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag in Bezug auf den Versicherungsschutz des Beamten haben kann, zeigt das Urteil des LG Berlin vom 19.06.2007 - 7 O 421/05 - auf. In de…
Beamtenrecht: Amtsarzt vs. Privatarzt - Obergutachten zur Klärung der Dienstfähigkeit!
JuracityBlog / Das Thema “Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit” ist schon wiederholt Gegenstand von Beiträgen auf blog.juracity.de gewesen, weil hier gleich mehrere Fragen aufkommen können: Wer befindet über die Dienst…
Bundesverwaltungsgericht zum Verfahren bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
JuracityBlog / Ein Beamter kann wegen Dienstunfähigkeit bei geschmälerten Bezügen vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden. Dies sieht bei Bundesbeamten § 42 BBG (Bundesbeamtengesetz) so vor. Hat der Dienstherr Zweifel an der Dienstfähigkeit…
Stichwort Berufsunfähigkeit, oder: Wenn der Bäcker nicht mehr backen kann
arbeitsrechtblog / Im Deutschlandfunk fand sich kürzlich ein interessanter Verbrauchertipp zum Thema Vorsorge bei Berufsunfähigkeit.…
BVerwG 2 C 39.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der im Jahre 1953 geborene Kläger wurde mit Wirkung vom 1. März 1989 im Amt eines Polizeioberkommissars wegen Polizeidienstunfähigkeit gegen seinen Willen vorzeitig in den Ruhestand versetzt.1 Im März 1999 schloss der Kläger ein im Jahr 19…
Rettung in Not
Handakte WebLAWg / Die Absicherung gegen Berufsunfähigkeit ist wichtig. Denn wer nicht mehr in seinem Beruf arbeiten kann, braucht finanzielle Mittel, um seinen Lebensstandard trotzdem aufrechtzuerhalten. Je früher sich Versicherte um den Schutz kümmern, desto einfa…
Dienstunfähiger Lehrer arbeitet weiter in der Schweiz
Handakte WebLAWg / Der Fall eines mittelhessischen Berufsschullehrers, der trotz Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand in der Schweiz weiter in seinem Beruf arbeitet, schlägt Wellen. Ein Urteil des VG Gießen, das vor wenigen Tagen dem 54-Jährigen Recht gegeben hat…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
