Rauchverbot in Raucherclubs in Rheinland-Pfalz
Anwalt bloggt | 12. April 2010 — Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat in seinem Urteil vom 8. März 2010 in den Verfahren VGH B 60/09 und VGH B 70/09 d…
BayVerfGH erneut zum Rauchverbot
Der BayVerfGH konnte sich erneut zum Thema Rauchverbot äußern. So lautete der zweite Leitsatz der Entscheidung
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das gesetzliche Rauchverbot in Gaststätten und Vereinsräumlichkeiten auch für Rauchervereine und Raucherclubs gilt, soweit nicht Einlass im Rahmen einer geschlossenen Gesellschaft gewährt wird.
Den Volltext der wenig überraschenden Entscheidung findet Ihr hier.
Das Thema Rauchverbot geistert nun bereits seit einigen Jahren durch Examensklausuren und mündliche Prüfungen. Entscheidungen wie diese hier heizen das Thema stets erneut an und sorgen für Diskussionsbedarf. Aus diesem Grund sei an dieser Stelle auf unsere bereits erfolgte Berichterstattung zu …
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Öffentliches Recht , Rauchen , Rauchverbot , Oberverwaltungsgericht , Entscheidungen , Heizen , Gesundheit , Ovg Münster , Münster , Raucherclub , Archiv , Raucherschutz
Rechtsgebiet: Verfassungsrecht
Erschienen 4. Februar 2012 auf http://www.juraexamen.info.
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VGH Mannheim zu Rauchverboten in überdachten Einkaufspassagen
Juraexamen.info | 7. November 2011 — Beck-aktuell berichtet instruktiv über die Entscheidung VGH Mannheim, Urteil vom 18.10.2011, Az. 10 S 2533/09. Im Einzelnen gin…
Grundgesetz Rauchen: Rauchverbot könnte am Grundgesetz scheitern
Rechtblog | 13. September 2006 — Ein absolutes Rauchverbot am Arbeitsplatz könnte auf verfassungsrechtliche Probleme stoßen. Es sei „zweifelhaft, ob ein absolutes …
CSU-Abkehr vom strikten Rauchverbot freut Wunschpartner FDP
Reuters | 9. Oktober 2008 — München (Reuters) - Der designierte CSU-Chef Horst Seehofer stößt mit einer Lockerung des Rauchverbots beim Wunschkoalitionspar…
Arbeitsrecht: Verstoß gegen Rauchverbot rechtfertigt Kündigung
LohnPraxis-Weblog | 31. März 2009 — Wer mehrfach gegen ein betriebliches Rauchverbot verstößt, riskiert die Kündigung. Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschiede…
BW: Kein Rauchverbot in Gaststätten
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 11. Januar 2007 — Auch wenn die Nachricht in erster Linie vom Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Sporthallen etc. spricht und h…
Ab heute Rauchverbot
LawBlog | 1. Juli 2008 — Ab heute darf in nordrhein-westfälischen Gaststätten nicht mehr geraucht werden. Das Gesetz findet sich hier. Die ersten “Rau…
Totales Rauchverbot wäre zulässig
LawBlog | 30. Juli 2008 — Der Server des Bundesverfassungsgerichts ist momentan überlastet. Deshalb kein Link zur Original-Pressemitteilung, sondern auf …
Rauchverbot in Autos - Geht’s noch ???
RA J. Melchior, Wismar | 18. Februar 2007 — Die Diskussion um immer neue Rauchverbote nimmt langsam sektiererische Züge an. Wie WELT.de berichtet, will die Drogenbeauftrag…
Höfliches Rauchverbot
kanzlei-hoenig.de | 25. März 2012 — In einer Atmosphäre, in der regelmäßig mit knackigen Worten auf grauem Altpapier Anordnungen erteilt und Verbote ausgesprochen …
