Abschaffung des BayObLG
muepe.de | weblog peter müller | 25. August 2005 — Der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München befasst sich morgen mit der von der CSU-Mehrheit im Landtag beschlossenen Abschaf…
Mit dem Gesetz zur Auflösung des Bayerischen Obersten Landesgerichts und der Staatsanwaltschaft an diesem Gericht vom 25.10.2004 ist die Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung in die Tat umgesetzt worden. Ein Abgeschaffter, ein Frosch in einem auszutrocknenden Sumpf, wie er selbst sagt, macht sich seine Gedanken dazu. Die Geschichte des Gerichts reicht zurück bis ins Jahr 1620, in vielerlei Hinsicht eine Ausnahme, eine bayerische Besonderheit, soll seine Abschaffung bayerischen Sparwillen dokumentieren. Die Besonderheit leistet freilich, von niemandem bestritten, Rechtsprechungsarbeit besonderer Qualität, die im Geschäftsbetrieb der künftig um einige Zuständigkeiten reicheren Oberlandesgerichten schwer zu verwirklichen sein wird. Nicht zuletzt wird eine beliebte Frage…
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Jurabilis | 27. Dezember 2004 — Beim Verein der Freunde des Bayerischen Obersten Landesgerichts finden sich einige hübsche Zitate, die auf außerbayerische Leser -…
Streitsache / Blog | 20. Februar 2005 — Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Auflösung des BayObLG per Organklage von BayVerfGH überprüfen lassen. "Zwar stehe…
Handakte WebLAWg | 19. Januar 2007 — Der Bayerische VGH hat heute die Klage des Privatklägers gegen das Planfeststellungsverfahren für den Sonderflughafen Oberpfa…
Streitsache / Blog | 29. Dezember 2004 — Ein neues Internet-Angebot der Bayerischen Staatsregierung soll den Bürgern schnelleren Behörden-Service bringen. Mit dem am Mittw…
Streitsache / Blog | 29. Dezember 2004 — Ausweitung des Internet-Angebots der Bayerischen Staatsregierung Ein neues Internet-Angebot der Bayerischen Staatsregierung soll d…
Jurabilis | 16. Januar 2006 — Natürlich waren Fehlvorstellungen zur Wertigkeit der Justiz im öffentlichen Leben zu korrigieren. Wenn man in der Zeitung liest, d…
Jurabilis | 1. Dezember 2004 — Wer Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz durch unrichtige Angaben zu seinen Vermögensverhältnissen erlangt, macht…
Handakte WebLAWg | 29. September 2005 — Nach einer Entscheidung des Bayerischen VerfGH ist die durch § 1 BayObLGAuflG angeordnete Auflösung des BayOblG mit der Bayeris…
Andere Ansicht | 10. Mai 2005 — Wie Jurabilis und die Süddeutsche Zeitung berichten, soll es nach Plänen der königlich bayerischen Staatsregierung erst ab dem Som…