Bayerischer LfD lässt Amt wg. Steuerermittlungen ruhen
am 20.02.2008 von walfischbucht
Oha.
“… Die Mitteilung ist knapp, doch sie hat es in sich: “In beiderseitigem Einvernehmen wurde die Entscheidung getroffen, dass Herr Dr. Betzl die Dienstgeschäfte im Interesse des Amtes vorläufig nicht wahrnimmt”, ließ der bayerische Landtagspräsident Alois Glück (CSU) heute verlauten. Der oberste bayerische Datenschützer habe ihn über einen Besuch der Steuerfahndung bei …
Steueraffäre: Bayerischer Datenschutzbeauftragter suspendiert
Telemedicus / Spiegel Online berichtet, dass auch der bayerische Datenschutzbeauftragte Karl-Michael Betzl im Verdacht steht, Steuern hinterzogen zu haben. Deshalb hat ihn der bayerische Landtagspräsident Alois Glück „im gegenseitigen Einvernehmen&ldq…
Bayerns oberster Datenschützer unter Verdacht
Handakte WebLAWg / Bayerns oberster Datenschützer Karl-Michael Betzl ist in das Visier der Steuerfahndung geraten. Landtagspräsident Alois Glück (CSU) erklärte am Mittwoch in München, Betzl habe ihn über einen Besuch der Steuerfahndung bei ihm zu Hause und im Bü…
Auch in Bayern gilt die Unschuldsvermutung...
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / München (dpa) - Bayerns oberster Datenschützer Karl-Michael Betzl ist in der Liechtenstein-Steueraffäre ins Visier der Fahnder geraten. Betzl wird deswegen seine Amtsgeschäfte vorläufig ruhen lassen, wie Landtagspräsident Alois Glück nach eine…
News: Steuerfahnder bei Bayerns oberstem Datenschützer
Rechtblog / Bayerns oberster Datenschützer Betzl lässt wegen der Liechtenstein-Steueraffäre seine Amtsgeschäfte ruhen. Landtagspräsident Glück (CSU) erklärte, Betzl habe ihn über einen Besuch der Steuerfahndung bei ihm zu Hause und im Büro informiert. Q…
Bruno Bär erschossen
RA-Blog / “Problembär” Bruno alias JJ1 wurde heute Nacht um etwa 4:50 Uhr in der Nähe des Spitzingseegebiets im bayerischen Landkreis Miesbach erschossen. “Der Schuss ist gefallen. Der Bär ist tot”, sagte der bayerische Bärenbeauft…
Oral doch keine Unmoral
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der oberste Gerichtshof des US-Staats Georgia ordnete heute die Freilassung eines jungen Mannes an. Als 17-jähriger Teenager hatte er im Jahr 2003 bei einer Silvesterparty mit einem zwei Jahre jüngeren Mädchen in beiderseitigem Einverständnis Ora…
Bär Bruno ist tot
Andere Ansicht / Bruno, der bayerische Bär mit dem Namen JJ1 wurde heute morgen gegen 4.50 durch einen gezielten Schuss im Landkreis Miesbach durch einen Jäger getötet. Das teilte der bayerische Bärenbeauftragte (nunmehr ohne Arbeitsobjekt) mit. Die bayerischen N…
Stoiber fordert härtere Strafen für “Gotteslästerung”
Rechtblog / Neues aus Bayern. Darüber berichtet newsroom.de in seiner Mitteilung vom 19.06.2006 wie folgt: Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat sich dafür ausghesprochen, schwere Gotteslästerung künftig konsequent und härter zu bestrafen. Ge…
Datenschützer kritisieren Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz
Rechtblog / Wie heise online berichtet, kritisieren die Datenschützer das sog. Hartz-IV Fortentwicklungsgesetz. In ihrer Erklärung bemängeln die Datenschützer vor allem eine exzessive Datenerhebung, die mit der geplanten Beweislastumkehr bei eheähnlichen Ge…
VERFALLSDATUM
LawBlog / Herr S. hatte den Leergutbon nicht an der Kasse vorgelegt. Das merkte er aber erst zu Hause. Hey, kein Problem. Er geht ja nächsten Samstag wieder in den Supermarkt. Den alten Bon fasste die Kassiererin allerdings nur mit spitzen Fingern an. “…
Bayerisches Oberstes Landesgericht
JIPS News / Am 20.10. hat der Bayerische Landtag beschlossen, das Bayerische Oberste Landesgericht abzuschaffen ...…
» Razzia: Bayerns oberster Datenschützer lässt wegen Steueraffäre Geschäfte ruhen - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Razzia bei Bayerns oberstem Datenschützer: Nach einem Besuch der Steuerfahnder lässt Karl-Michael Betzl seine Amtsgeschäfte vorerst ruhen.
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