Bauhaus-Stil
am 14.11.2006 von Streitsache / BlogDas Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 24.10.2006 (312 O 188/06) einem italienischen Unternehmen auf Antrag der Wettbewerbszentrale verboten, für Möbelnachbauten mit …
Erfolg im Kampf gegen Bauhaus-Plagiate
MarkenBlog / Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbszentrale mit einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23.01.2008, Az. 5 U 211/06): Der Senat hat die Entscheidung …
Preistäuschung bei Praktiker 20%-Aktion untersagt
Streitsache / Blog / Auf Antrag der Wettbewerbszentrale hat das Landgericht Saarbrücken den Praktiker Bau- und Heimwerkermärkten untersagt, unter Angabe eines Zeitraums, für den die Aktion gelten soll, mit der blickfangmäßig herausgestellten Aussage zu w…
Schmidtlein GbR verliert vor Gericht
Andere Ansicht / Wegen irreführender Angebote im Internet erwirkte die Wettbewerbszentrale jüngst ein Urteil gegen die Schmidtlein GbR. Die Wettbewerbszentrale erhofft sich von dem Urteil eine Stärkung des seriösen Online-Handels. Auf Antrag der Selbstkontrollins…
OLG München: Lotto Bayern Jackpotwerbung verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Wettbewerbszentrale teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit:Durch Beschluss vom 22.04.2008 hat das Oberlandesgericht München in einem von der Wettbewerbszentrale gegen den Freistaat Bayern geführten Verfahren in drei Fällen Jackpotwerbun…
Preiswerbung von Abo-Fallen untersagt
LBR-Blog / Die Wettbewerbszentrale meldet, dass das Landgericht Berlin einem Betreiber der meist als Abo-Fallen bezeichneten Internetseiten die konkrete Preiswerbung verboten hat (Urteil v. 15.06.2007 Az. 96 O 21/07). Die Gestaltung der Seite lebensprognose.com…
Geschäftsbezogene Angaben in E-Mails
Streitsache / Blog / Die Wettbewerbszentrale informiert.…
Bauhaus-Hocker B 9: Produktion muss vernichtet werden
MarkenBlog / Die Berliner Morgenpost berichtet über die Entscheidung des OLG Düsseldorf im Streit um die Rechte an dem legendären Sitzmöbel.…
Keine DocMorris-Gutscheine vom Arzt
Recht und Alltag / Das Landgericht Koblenz hat im Urteil vom 18. 10. 2005 (Az.: 1 HK.O 165/05) einem Vertreiber von Praxissoftware für Ärzte untersagt, ein Programm-Modul zu integrieren, durch das direkt Gutscheine für die Versandapotheke DocMorris ausged…
Telemediengesetz heute in Kraft getreten
Streitsache / Blog / Das Telemediengesetz (TMG) ersetzt seit heute das Teledienstegesetz (TDG). Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 26.01.2007 den Entwurf der Bundesregierung mit wenigen Änderungen angenommen. Das Gesetz wurde am 28.02.2007 im Bundesgesetzblatt veröffe…
Staatliche Lotterieverwaltung darf nicht mit Verlosung von FIFA WM-Tickets werben
Rechtblog / Auch die Fußballweltmeisterschaft beschäftigt wieder die Gerichte: Die für Wettbewerbsrecht zuständige 9. Kammer für Handelssachen beim Landgericht München I hat dem Freistaat Bayern per einstweiliger Verfügung vom 29.03.2006 verboten, bei Wet…
Verwertungsrechte an Stahlrohrmöbeln
Handakte WebLAWg / Der Streit um die Verwertungsrechte an Stahlrohrmöbeln des Bauhaus-Architekten Marcel Breuer (1902-1981) beschäftigt wieder die Justiz. An diesem Mittwoch steht...…
Krasse Form der Irreführung der Verbraucher
mepHisto-bLAWg / Handelsblatt.com Praktiker hat mit Rabattaktionen juristischen Ärger Die Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte haben sich mit ihrer aktuellen Rabattaktion juristischen Ärger eingehandelt: Nach Angaben der Wettbewerbszentrale darf Praktiker nic…
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