Versicherungsrecht Blog | 27. August 2009 — Dazu der BGH in seinem Beschluss vom 13. 5. 2009 - IV ZR 217/08 - wie
folgt: ”Die Batteriekosten für ein Hörgerät (hier: C…
Rechtslupe | 15. Juli 2009 — Die Gewinn erhöhende Auflösung einer für Ersatzbeschaffung (R 35 EStR) ist nach sechs Jahren rechtmäßig, wenn das zers…
Rechtslupe | 30. Juli 2009 — Weist ein Fachverband, dem Schlüsselhersteller als Mitglieder angehören, potentielle
Abnehmer des Herstellers eines Fräsautomat…
Rechtslupe | 7. August 2009 — Einen Anspruch auf hat ausschließlich der jeweilige Erzeuger. Ob eine Erzeugereigenschaft
(Gesellschaft bürger…
Bereederer: Umsätze für die Seeschifffahrt
Rechtslupe | 30. Juli 2009 — Wer ist – umsatzsteuerlich – der Betreiber eines Seeschiffes? Die Finanzverwaltung
definiert jetzt: Unter den Begriff „Betr…
Rechtslupe | 7. August 2009 — Allein der Betriebsinhaber im Sinne von Art. 2 Buchst. a Verordnung (EG) Nr. 1782/2003
kann die Festsetzung von Zahlungsansprüc…
Rechtslupe | 19. August 2009 — Das Verwaltungsgericht Münster hat Bescheide aufgehoben, mit denen der Bürgermeister
der Stadt Ibbenbüren von Grundstückseigent…
Rechtslupe | 13. Juli 2009 — Wer wegen seine Arbeit zu verlieren droht, kann nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts
Nordrhein-Westfal…
Rechtslupe | 29. September 2009 — Den Spediteur, der auf Vernichtung angeblich patentverletzender Ware in Anspruch
genommen wird, trifft keine prozessuale Oblieg…
Rechtslupe | 23. Juli 2009 — Eine Fachfirma macht sich schadensersatzpflichtig, wenn sie bei der Grundüberholung eines
Motors den über die anerkannten Regel…