Schmerzensgeld AN Strassenrand
Umgeknickt: Oberlandesgericht Hamm: Kommunen haften gegenüber Fußgängern nicht für Schlaglöcher in der Straße
Lichtenrader Notizen | 29. Januar 2005 — Das Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 25.05.2004, Aktenzeichen: 9 U 208/03,
hat die Berufung einer Frau zurückgewiesen. Die Fra…
SportyLaw | 18. Dezember 2006 — Der Eigentümer einer Sporthalle, der dem Veranstalter eines Jugendfußballturniers
dessen Sporthalle überlässt, hat Sorge zu tra…
SportyLaw | 14. November 2005 — Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm ist der Veranstalter eines
Triathlonwettbewerbs für die Organisation und Durchfüh…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Juli 2008 — Ein von einer Gemeinde angeordnetes allgemeines Taubenfütterungsverbot
steht nach einer aktuellen Entscheidung des 2. Senats fü…
Markenrecht-Blog.de | 16. August 2007 — Das Brandenburgische Oberlandesgerichts hat in einem Urteil vom 12.6.2007
festgestellt, dass die Nutzung der Internet-Domain …
Recht und Alltag | 26. März 2007 — Ein von einer Gemeinde angeordnetes allgemeines Taubenfütterungsverbot steht nach
einem Beschluss vom 22.02.2007 (Az.: 2 Ss OWi…
SportyLaw | 8. Februar 2006 — Beteiligt sich jemand an einer Sportart, bei welcher der Körpereinsatz gegen einen
Mitspieler zur Eigenart gehört (Kampfsportar…
Andere Ansicht | 21. Februar 2005 — Hamm (dpa) - Werbung per Telefax ist außerhalb einer Kundenbeziehung ohne
Einwilligung des Empfängers nicht zulässig. Dies steht i…
Andere Ansicht | 29. Juni 2010 — Wer auf einem vereisten Friedhofsweg stürzt, kann deswegen keinen Schadenersatz von
der Gemeinde verlangen, wenn geräumte Fri…
JuracityBlog | 5. Juni 2007 — Eine Gemeinde haftet nicht unbedingt wegen Unebenheiten auf einem Fußweg. Das berichtet
der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung…