BASF lehnt in Verhandlung über US-Klage gütliche Einigung ab
am 31.05.2007 von Handakte WebLAWg
In der Verhandlung zur Klage des US-Unternehmens Moncrief gegen die BASF hat der Ludwigshafener Chemie-Konzern vor dem Landgericht Frankenthal eine gütliche Einigung abgelehnt.
Das Gericht kündigte daraufhin am Donnerstag eine Entscheidung für den 5. Juli an. Der texanische Gas- und Ölproduzent Moncrief fühlt sich von BASF aus einem Geschäft mit dem russischen Energieriesen Gazprom …
BASF lehnt in Verhandlung über US-Klage gütliche Einigung ab
Handakte WebLAWg / In der Verhandlung zur Klage des US-Unternehmens Moncrief gegen die BASF hat der Ludwigshafener Chemie-Konzern vor dem Landgericht Frankenthal eine gütliche Einigung abgelehnt. Das Gericht kündigte daraufhin am Donnerstag eine Entscheidung für de…
Moncrief vs. BASF
Handakte WebLAWg / Die Klägerin Moncrief Oil hatte von 1997 bis 1999 mehrere Verträge mit einer Tochtergesellschaft Zapsipgazprom des Gazprom Konzerns abgeschlossen,wonach ihr Zapsipgazprom für geplante Mithilfe bei der Erschließung des Y-R-Gasfeldes 40% der Anteil…
(Erfolglose) Klage der BASF
Handakte WebLAWg / Der Chemiekonzern BASF hat vor dem Europäischen Gericht erster Instanz ein Eigentor kassiert: Die Richter in Luxemburg wiesen am Donnerstag eine Klage der Ludwigshafener gegen eine von der EU-Kommission verhängte Kartellstrafe zurück und erhöhten…
Styropor - BASF gewinnt Domain
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die BASF AG aus Ludwigshafen die Domain styropor.com erstritten. STYROPOR ist seit nahezu 50 Jahren eine eingetragene Marke der BASF. Im Register des Deutschen Patent- und…
BASF stoppt Chinesen
Streitsache / Blog / Einen juristischen Erfolg verbuchten die Anwälte des Chemiekonzerns BASF, die gegen diverse Verletzungen von Patenten durch Wettbewerber vorgegangen sind. In Schottland erwirkte das Unternehmen gegen 13 chinesische Firmen einstweilige Verfügungen w…
US-Firma droht Eon Ruhrgas
Handakte WebLAWg / Die US-Ölfirma, die nach eigenen Angaben aus Verträgen mit Gazprom aus den 1990er Jahren Anspruch auf einen Anteil an dem Gasfeld herleitet, erklärte am Montag, sie wolle Eon Ruhrgas für den Fall vor Gericht bringen, dass der deutsche Versorger e…
Ominöser Tod eines Chemiearbeiters bei BASF in Minden
strafblog / An vergifteter Limonade ist offensichtlich ein Chemiearbeiter im BASF-Werk in Minden gestorben, wie sich aus einem Beitrag bei faz.net ergibt. In der Nacht zum Dienstag war der 44-Jährige tot umgefallen, nachdem er zuvor aus einer angebrochenen, im…
Surfen auf Pornoseiten
Handakte WebLAWg / Arbeitnehmern kann wegen des Surfens auf Pornoseiten im Internet in der Dienstzeit die fristlose Entlassung drohen. Ob die Kündigung in einem solchen Fall wirksam ist, hängt von der Gesamtabwägung der Umstände des Einzelfalls ab, entschied das BA…
Gütliche Einigung
Vertretbar Weblawg / Rechtsanwältin S. hat ein eigenwilliges Verständnis von gütlicher Einigung: Da ich eine gütliche Einigung befürworten würde, bitte ich Sie und Ihre Mandantschaft um eine weitere Fristverlängerung bis zum 27.09.2005. Aber gerne. Im Fax vom…
Die wertvollsten deutschen Marken
Markenrecht-Blog.de / Daimler ist einer Studie des Markenhändlers Semion Brand-Broker zufolge die wertvollste deutsche Marke. Wert: 19,5 Milliarden EUR. Knapp dahinter folgen BASF und Bayer. Der Wert der Marke Siemens fiel der Studie zufolge um 31 Prozent – wohl nicht…
HABM: deutsche Markenanmelder
MarkenBlog / Rangliste der deutschen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. DEUTSCHE TELEKOM AG ( 1,038) DAIMLERCHRYSLER AG (816) BASF AKTIENGESELLSCHAFT (580) REWE-ZENTRAL AG (551) BAYERISCHE MO…
Ganz neue Möglichkeiten
Panorama / Ludwig Erhart war nie Mitglied der CDU lese ich bei welt.deDas eröffnet ja ganz neue Möglichkeiten, weil die Stelle des Parteivorsitzenden öffentlich ausgeschrieben werden oder ein Sympathieträger von einer Kandidatenfindungskommission umgarnt we…
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