Barroso knickt ein
am 27.10.2004 von JurabilisAm 01.11.2004 sollte die neue EU-Kommission unter Leitung des designierten Präsidenten José Manuel Barroso bekanntlich die bisherige Kommission ablösen. Vor dem entscheidenden Votum des Europäischen Parlaments in Bezug auf die von Barroso gewählten Kommissare zog allerdings Barroso …
Softwarepatente: EU-Kommission weist Richtlinienneustart offiziell zurück
mepHisto-bLAWg / heise online: Im hitzigen Verfahren rund um den Erlass einer EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen wird es keinen Neustart geben. Dies hat der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso in einem Sc…
Portuguese agricultural and environmental law blog
Transblawg / De lege agraria nova is a Portuguese weblog on agricultural, environmental and food law in the Portuguese-speaking countries. The authors are Professor Lucas Abreu Barroso (of the Pontifícia Universidade Católica de Minas Gerais, in Bra…
Barroso bleibt bei Klimaschutzvorgaben hart
Handakte WebLAWg / Im Streit zwischen Berlin und Brüssel über die Klimaschutzvorgaben für deutsche Fabriken und Kraftwerke will EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nicht nachgeben. Im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 5. …
Kuba: EU muss Beziehungen zu kubanischer Opposition intensivieren
Menschenrechte / Nachdem die Europäische Union ihre diplomatischen Sanktionen gegenüber Kuba ausgesetzt hat, appelliert Reporter ohne Grenzen nun an den EU-Komissionspräsidenten Barroso, die Beziehungen zu Opposition und kubanischer Zivilgesellschaft zu intensivie…
Reform des Stabilitätspakts nach EuGH-Urteil?
Jurabilis / Nach dem spektakulären Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Auslegung des Euro-Stabilitätspaktes wird EU-Währungskommissar Joaquin Almunia am 3. September Vorschläge zu dessen Reform vorlegen. Der Spanier werde dafü…
Zu Barrosos Europa
Law World / Es sind oft die Auditorien von Universitäten, die Staatsmänner auswählen, um ihre Visionen der Zukunft zu präsentieren. So auch José Manuel Barroso, Präsident der europäischen Kommision und Zukunftsträger Europas. Am 20. April stellte er an…
Elektronische europäische Bibliotheken
Handakte WebLAWg / Sechs europäische Länder haben die EU aufgerufen, über die Vernetzung nationaler Projekte eine elektronische europäische Bibliothek zu schaffen. Damit solle das kulturelle und wissenschaftliche Erbe Europas weltweit zugänglich gemacht werden, te…
1.474 Richtlinien in einem Jahr - Europas Bürokratie im Spiegel der Presse
Lichtenrader Notizen / Ruth Reichstein in der taz: Insgesamt hat die Kommission zurzeit knapp 24.000 Bedienstete. Damit ist die Mannschaft von Barroso von allen EU-Institutionen am besten ausgestattet. Denn insgesamt - also mit EU-Parlament und Rat - arbeiten rund 39.000…
Gegen Google-isierung: Sechs EU-Länder für Europäische Digitale Bibliothek
Jurabilis / Das Projekt einer Europäischen Digitalbibliothek findet immer mehr Anhänger. Nach Frankreich haben sich nun auch Deutschland und vier weitere EU-Staaten dazu bekannt. Das Projekt ist die europäische Antwort auf ein ähnliches Vorhaben von Google i…
Verlängerte Schutzfristen: Akademiker vs. EU-Kommission
Telemedicus / 28 namhafte europäische Urheberrechtsexperten haben sich mit einem Brief an den Präsidenten der EU-Kommission Barroso gewandt. Darin kritisieren sie die Pläne des EU-Binnenmarktskommissars, der die urheberrechtlichen Schutzfristen für ausüb…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Portugal
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Portugal folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Queijo de Azeitão Queijo de Cabra Transmontano Queijo de Évora Queijo de Nisa Queijo do Pico Que…
Das ist eine glatte Verleumdung
Handakte WebLAWg / Er ist der mächtigste deutsche EU-Politiker - und er steht mächtig unter Druck. In der Öffentlichkeit wird über seine angeblich enge private Beziehung zu seiner Kabinettschefin Petra Erler diskutiert. Im Interview mit WELT.de weist EU-Kommissar…
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