Bundestag verbessert den internationalen Designschutz
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 24. Juni 2009 — Der Deutsche Bundestag hat am 18. Juni 2009 zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit de…
Der Pirat Dirk Hillbrecht kommentiert das Vorgehen der Loriot-Erben. http://blog.hillbrecht.de/wp-content/uploads/2011/11/gesperrt.png Dieser Tage stirbt Loriot einen zweiten Tod. Abzusehen war dies bereits vor einigen Tagen, als Heise Online vermeldete, die Loriot-Erben hätten die Wikipedia wegen der Abbildung von Briefmarken mit typischen Loriot-Motiven verklagt. [...] Es mag vielen von uns nicht bewusst sein, aber die westliche Welt hat in den vergangenen 50 Jahren eines der repressivsten, öffentlichkeitsfeindlichsten und insgesamt kulturschädlichsten Urheberrechts und Verwertungsregime der Menschheitsgeschichte installiert. Nur so sind Mechanismen wie die oben geschilderten durchsetzbar zum Schaden aller Beteiligten. Kulturelle Werke können auf Zuruf der Öffentlichkeit entzogen werden, ein Interessensausgleich für eben diese Öffentlichkeit die durch ihr Interesse ja überhaupt erst eine Grundlage für die…
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. November 2011 auf http://archiv.twoday.net/.
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 24. Juni 2009 — Der Deutsche Bundestag hat am 18. Juni 2009 zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit de…
MarkenBlog | 19. Juni 2009 — Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetz…
Recht für Verbraucher | 23. April 2009 — Bundestag beschließt Ombudsstelle für Streitigkeiten zwischen Anwalt und Mandant Der Deutsche Bundestag hat h…
Weblawg.de | 25. April 2009 — "... Der Deutsche Bundestag hat ...(am 23.04.2009)... mit dem Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen…
IP|Notiz | 28. Mai 2009 — Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des …
Rechtslupe | 17. März 2009 — Im Bundesministerium der Justiz nimmt zum 1. April 2009 der Redaktionsstab Rechtssprache seine Arbeit auf. Spra…
LawBlog | 28. Mai 2009 — Der Bundestag hat heute die Strafprozessordnung in einigen wichtigen Punkten geändert. Ich zitiere aus einer Pressemitteilun…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 26. April 2009 — Der Deutsche Bundestag hat am 23.04.2009 mit dem “Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und n…
Knastblog | 28. Mai 2009 — Der Rechtsschutz für Untersuchungsgefangene wird verbessert. Die Verbesserungen sind Teil eines Gesetzentwurfs…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2009 — Der deutsche Bundestag hat am 18.06.2009 zwei neue Gesetze entworfen, mit dem die internationale Registrierung von Geschmacksmu…