Jedenfalls die Verwendung von auf individuellen Kennzeichnungen beruhenden AdWords verletzt die Zeichenrechte des Inhabers. Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch bei Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als AdWord.
Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als AdWord um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden worden. Keine zeichenmäßige Verwendung nehmen etwa an: LG Hamburg, Urteil v. 30.3.2006, Az: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938. Für eine zeichenmäßige Verwendung sprec…
» Vollständiger ArtikelErschienen 12. März 2007 auf http://log.handakte.de/.
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