“bananabay” - AdWords und Kennzeichenrecht
am 11.03.2007 von Handakte WebLAWg
Jedenfalls die Verwendung von auf individuellen Kennzeichnungen beruhenden AdWords verletzt die Zeichenrechte des Inhabers. Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch bei Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als AdWord.
Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als AdWord um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden worden. Keine zeichenmäßige Verwendung nehmen etwa an: LG Hamburg, Urteil v. 30.3.2006, Az: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938. Für eine zeichenmäßige Verwendung sprechen sich u.a. aus: …
LG Leipzig: bananabay - AdWords und Kennzeichenrecht - Jedenfalls die Verwendung von auf individuellen Kennzeichnungen beruhenden AdWords verletzt die Zeichenrechte des Inhabers. Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch bei Verwendung mark
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Grundsätze, wonach die Verwendung eines fremden Kennzeichens als META-Tag im geschäftlichen Verkehr eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt (BGH, Az: I ZR 183/03 = <a href=http://www.medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_do…
LG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann Zeichenrechte verletzen, wenn eine markenmäßige Benutzung durch Ausnutzung der markenspezifische
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen - ebenso wie die Verwendung als Metatag (vgl. LG Braunschweig MMR 2007,121; Az. 9 O 2827/07 - Heinz von Heiden; zuletzt …
OLG München: weitgehend passende Keywords - Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen weitgehend passenden Keyword kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen weitgehend passenden Keyword kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen. 2. Die Frage einer kennzeichenmäßigen Benutzung bestimmt sich nach…
OLG Dresden: AdWords und Kennzeichenrecht - Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen…
AdWords und Kennzeichenrecht
Handakte WebLAWg / Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen ande…
LG Braunschweig: Markenrechtverletzung durch AdWords
domainblog / Ebenfalls bei aufrecht.de eine Entscheidung des LG Braunschweig (Urteil vom 15.11.06, Az.: 9 O 1840/06 (261)) zur Markenrechtsverletzung durch Google-AdWords:Die Verwendung eines fremden, markenrechtlich geschützten Begriffs als AdWord in der Suchma…
OLG München: Lounge Poster II - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe im Rahmen von AdWords-Anzeigen bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Schaltung von Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers liegt hierin
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Führt die Verwendung von beschreibenden Begriffen (hier: Lounge und Poster) im Rahmen von AdWords-Anzeigen, bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Schaltung von Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers liegt hierin…
OLG Karlsruhe: weitgehend passende Keywords - Der mittels AdWords-Anzeigen Werbende ist, bei Verwendung allgemein oder rein beschreibender Begriffe, wettbewerbsrechtlich nicht verpflichtet, die Einblendung seiner Anzeigen, bei Eingabe des geschüt
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der mittels AdWords-Anzeigen Werbende ist, bei Verwendung allgemein oder rein beschreibender Begriffe als Keywords, wettbewerbsrechtlich - auch bei Nutzung der AdWords-Option weitgehend passende Keywords - nicht verpflichtet, die Einblendung sei…
OLG Frankfurt: Verwendung einer fremden Marke als Adword zulässig
JuracityBlog / Verletzt man fremdes Markenrecht, wenn man eine fremde Marke als AdWord nutzt? Ja, sagen die Einen. Nein, hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden (Beschluss v. 26.2.2008, Az.: 6 W 17/08). Danach stellt die Verwendung einer fremden Marke…
LG Braunschweig: weitgehend passende & auszuschließende Keywords - Zur Haftung und Verantwortlichkeit des mittels einer AdWords-Kampagne Werbenden für Markenrechtsverletzungen durch, mit der Option weitgehend passendes Keywords, generierte Key
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette; OLG Stuttgart, MMR 2007, 649 - PCB-Pool). 2. Eine Markenverletzung du…
Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords
BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…
LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
advobLAWg / Die Benutzung von Markennamen als Google Adwords stellt eine Markenverletzung dar. Mit seiner aktuellen Entscheidung bestätigt das LG Braunschweig (Beschl. v. 27.07.2006 - Az.: 9 O 1778/06) seine Rechtsprechung vom 28.12. (Beschluß vom 28.12.2005 -…
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