Bald Rauchverbot in deutschen Gaststätten und öffentlichen Räumen
am 23.02.2007 von strafblog
Laut focus-online haben sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder auf ihrer heutigen Konferenz in Hannover auf ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten verständigt. Dort soll das Rauchen nur noch in speziellen, abgeschlossenen Raucherräumen erlaubt sein. In öffentlichen Räumlichkeiten wie Schulen und Kindertagesstätten, Theater, Kinos und Museen, Krankenhäuser und Pflegeheime, in Discotheken sowie Verwaltungseinrichtungen von Ländern und Kommunen soll das Rauchen generell verboten werden. Ausnahmen solle es nur dann geben, wenn konzeptionelle oder therapeutische Gründe dies rechtfertigten, etwa in Alten- und Pflegeheimen.
Nur Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hätten sich Ausnahmeregelungen beim Gaststättenrauchverbot ausbedungen, heißt es. Solche Ausnahmen sollen zum Beispiel möglich sein, wenn Gaststätten nur aus einem Raum bestehen.
Verstöße gegen das Rauchverbot sollen bußgeldbewehrt werden. Die heutige Einigung soll als Grundlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März dienen, die dann eine verbindliche Entscheidung treffen soll.
Autor: RA Rainer Pohlen
Kanzlei POHLEN + MEISTER
Öffentlicher Aufruf an alle Raucher!!!
Boikottiert die Hessenwahl, denn dieses Rauchverbot in Gaststätten hauptsächlich in Bierkneipen ist ein diktatorisches Gesetz. Demokratie wäre ein Selbstentscheid der Wirte!!!
Das Gaststättenrauchverbot ist nicht nur diktatorisch sondern Existenzvernichtend und Arbeitsplatzvernichtend!
Es sollen Arbeitsplätze geschaffen werden aber man vernichtet Sie!!!
Es werden viele Gastwirte schliessen müssen, die Getränkelieferanten werden Leute entlassen, Bedienungen wie Kellner o.ä. werden arbeitslos,Zulieferer von Lebensmitteln werden Leute entlassen, aber das interissiert die Politiker ja nicht! Prost Deutschland!!!
Mit dem Raucherraum ist es auch nichts!
Die wenigen Kneipen die einen haben sind überfüllt mit Rauchern und Nichtrauchern, der Thekenraum ist gähnend leer, witzig oder? Der Rest, der keinen Raucherraum hat, da stehen die Raucher jetzt in der Kälte draussen, und die Anwohner beschweren sich wegen Ruhestörung! Zum kreischen dieses Gesetz!
Das Maas ist voll, ich verlasse Deutschland!!! Adieu!!!
In meiner Stammkneipe ist gähnende Leere, keine Spur von Nichtrauchern, die sich vor den "Gefahren des Passivrauchens" schützen lassen möchten. Der sogenannte Nichtraucherschutz produziert himmelschreienden Unsinn ohne gesundheitlichen oder wirtschaftlichen Nutzen.
hallo also in Restaurants laß ich es mir noch eingehen, jedoch sollte der Wirt selbst entscheiden können ob er einen Raucherraum extra hat oder nicht.
Jedoch in Discos, Bars und Kneipen finde ich das diskriminierend, denn ich will Party machen und mich dabei wohl fühlen, d.h. auch dabei Rauchen zu können.
Das ist unmenschlich wen man jedes Mal raus muss, drinnen ein Lied verpasst oder im Winter erfrieren muß. Zudem könnte es Lärmbelästigung der Nachbarn darstellen.
Und es gibt viele Menschen die nicht Rauchen und nicht Trinken und trotzdem Sterbens Krank sind. Finde das alles zu übertrieben!!
hier links dagegen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,525674,00.html
http://www.pilsbar-treff.de/
http://lv.fdp-bayern.de/index.php/Aktuell/Kampagne+Rauchverbot
Jawoll!
Warum sollen wir Raucher Rücksicht auf Nichtraucher nehmen?
Sollen doch gefälligst die Nichtraucher auf uns Rücksicht nehmen.
Rauchen ist gesund!
Nochmals pro Raucher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Verbraucherzentralen sind gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Man sei zwar für einen effektiven Nichtraucherschutz durch klare räumliche Trennung, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller,…
Rauchverbot könnte am Grundgesetz scheitern
Rechtblog / Ein absolutes Rauchverbot am Arbeitsplatz könnte auf verfassungsrechtliche Probleme stoßen. Es sei „zweifelhaft, ob ein absolutes Rauchverbot erforderlich ist“ oder ob der Nichtraucherschutz nicht auch über die Einrichtung von Raucherräumen o…
BW: Kein Rauchverbot in Gaststätten
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Auch wenn die Nachricht in erster Linie vom Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Sporthallen etc. spricht und herausstellt, dass das Rauchverbot bereits im September in Kraft treten soll, ist doch anzumerken, dass für Gas…
Bald Rauchverbot am Steuer und in Gaststätten?
strafblog / Die Bundesregierung erwägt laut stern.de ernsthaft ein Rauchverbot am Steuer. Die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) habe gegenüber dem Bremer KURIER AM SONNTAG geäußert, es werde zwar keine Null-Promille-Grenze geben, aber es werde geprüft…
Rauchverbot kommt
Rechtblog / Die Bundesregierung plant für 2007 ein gesetzliches Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Dies kündigte Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) am Wochenende an. Allerdings müsse noch darüber diskutiert werden, ob sich das Verbot auch auf Gas…
Zum Nichtraucherschutz in Gaststätten
Lichtenrader Notizen / Das Bundesministerium für Gesundheit informiert über die mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) getroffene verbindliche Stufenvereinbarung zur Einschränkung der Rauchmöglichkeiten in Hotels und Gaststätten.…
Rauchverbot in Bayern kommt
Paluka.de: Blog / Der Bayerische Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung ein Nichtraucherschutzgesetz beschlossen. Ab dem 1.1.2008 wird in Bayern das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, Restaurants und Bierzelten verboten sein. Ausnahmen gibt es fÅ
VerfGH setzt die Anwendung des NichtRG für inhabergeführte Ein-Raum-Gaststätten vorläufig aus
Handakte WebLAWg / Mit Beschluss vom heutigen Tage setzte der Verfassungsgerichtshof § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes bis zur Entscheidung über die in der Hauptsache noch anhängigen Verfassungsbeschwerden außer Anwendung, soweit das Rauc…
Raucherecken Sachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz
Jurabilis / Nach Rheinland-Pfalz nun auch Sachsen. Ausgesetzt werde das Rauchverbot [...] soweit das Rauchverbot Ein-Raum-Gaststätten erfasst, in denen neben dem Inhaber keine weiteren Personen im laufenden Gastronomiebetrieb tätig sind und in deren Einga…
» Gesundheit: Umfassendes Rauchverbot kommt - Gesundheitspolitik Deutschland Politik FOCUS Online
Umfassendes Rauchverbot kommt - Das Rauchen soll künftig deutschlandweit in Gaststätten, Diskotheken und öffentlichen Gebäuden verboten sein.
