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am 26.11.2005 von kanzlei-hoenig.info
Ein Kollege auf der Mailingliste für Rechtsanwälte fragt, was diese – amtliche – Abkürzung bedeutet.
Ein anderer fand heraus:
“Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen nach dem Gesetz zu dem Vertrag vom 18. Mai 1990 über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen …
Gesetzeskürzel der Woche: GDtWahlVDVtrÄndVtr
Jurabilis / GDtWahlVDVtrÄndVtr: Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Vorbereitung und Durchführung der ersten gesamtdeutschen Wahl des Deutschen Bundestages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (PDF). Zum Glüc…
Keine Umdiplomierung aufgrund des Einigungsvertrages
Recht und Alltag / Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat mit Urteil vom 23. November 2005 (Az.: BVerwG 6 C 19.04) entschieden, dass der 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik geschlossene Einigun…
BVerwG 7 C 16.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Berechtigter; Rechtsnachfolger; Verfügungsberechtigter; Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Deutschen Demokratischen Republik zur Regelung offener vermögensrechtlicher Fragen; Rechtskraft; ...…
BVerwG 6 C 19.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten darüber, ob der zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik geschlossene Einigungsvertrag einen Anspruch auf Umdiplomierung eines in der DDR erworbenen Diplomgrades gewährt. 2Die…
Volksfürsorge und die Textbausteine
Unfall - Blog / Auch die Volksfürsorge hat einen schönen – und in dieser Form unsinnigen – Textbastein: „Nach der Rechtsprechung sind Positionen abzuziehen, die nicht immer anfallen, wenn das Fahrzeug repariert wird. Dazu gehören…
RegTP erhält Befugnis, Verordnungen zu erlassen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat mit der Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Telekommunikationsgesetz (TKGÜbertrV), die zum 23.11.2004 in Kraft getreten ist, das Rec…
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