Baikalskaya oder finden Amis den Atlantik?
am 23.06.2006 von http://www.markenblog.de
In den USA ist die Eintragung der Marke BAIKALSKAYA für Wodka vom US Patent- und Trademark Office abgelehnt worden.
Das Amt argumentierte die angemeldete Marke weise einen direkten Bezug zur geografischen Angabe Baikal See auf, zumal Baikalskaya die russische Bezeichnung für “Vom Baikal” sei. Der Baikal See sei keine unbedeutende, sondern auch eine in den USA gekannte geografische Angabe.
Da der Wodka in der Nähe des Sees mit Wasser aus dem Baikal See Produziert werde, könne die Marke nicht eingetragen werden.
Soweit ein gänzlich gewöhnlicher Vorgang. Schön ist aber das Zitat aus dem Schriftsatz des Markenanmelders mit seiner Einschätzung zu den geografischen Kenntnissen der Amerikaner.
Applicant argued that Lake Baikal is remote, …
USA: Blog Marken uneinheitlich beurteilt
MarkenBlog / Das US Patent & Trademark Office hat die Eintragung der Marke THE TTABlog (Serial Number: 78669946) in der Nizzaklasse 41 für die Dienstleistung “An online blog featuring commentary and information in the field of trademarks; an online b…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigu…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…
Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 42. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 006.7 Teltower Rübc…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 003.9 Rheinisches Apfelkraut Antragstellende Verei…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 009.1 Salzwedeler Baumkuchen Antragstellende Vereinigung/…
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