Bahnticket-Aktion: Wettbewerbszentrale verklagt Lidl
am 05.07.2005 von mepHisto-bLAWgSPIEGEL ONLINE: Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hat den Discounter Lidl wegen dessen Bahnticket-Aktion verklagt. Sie moniert, die im …
Wettbewerbszentrale verklagt Lidl wegen Bahnticket-Aktion
muepe.de | weblog peter müller / Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hat den Discounter Lidl wegen der Bahnticket-Aktion im Mai 2005 verklagt. Wir haben vergangene Woche Klage beim Landgericht Stuttgart gegen die Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG in Kirchheim unter Tec...
Prozessbeginn wegen Lidls Bahnticket-Aktion
muepe.de | weblog peter müller / Am 19. Mai dieses Jahres konnte man, rein theoretisch, Bahntickets bei Lidl erwerben. Leider waren diese schon innerhalb kürzester Zeit ausverkauft, was die Wettbewerbszentrale Baden-Württemberg dazu bewegte, Lidl wegen zu verklagen. Die Wettbewerb
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 -
Filialschließung: Lidl muss Ordnungsgeld zahlen
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Lidl muss wegen seines Festhaltens an der gerichtlich untersagten Schließung einer Filiale ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro bezahlen. Es wurde ein Ordnungsgeld ... verhängt, weil die betreffende Filiale betr
Lidl wegen Lockvogel-Angeboten verurteilt
Handakte WebLAWg / Der Discounter Lidl ist vom OLG Stuttgart wegen zweier Lockvogel-Angebote verurteilt worden. Hintergrund sind Verstöße gegen das Wettbewerbsgesetz. Für Angebote dürfe in hervorgehobener Weise nur geworben werden, wenn ausreichend Ware für mindes
Lidl lenkt im Streit um Bahnticket-Aktion ein
muepe.de | weblog peter müller / Die Discount-Supermarkt-Kette Lidl hat im Streit mit Verbraucherschützern um den umstrittenen Verkauf günstiger Bahn-Fahrkarten im Mai 2005 eingelenkt. Das Unternehmen verpflichtete sich, künftig bei ähnlichen Aktionen nicht mehr mit einem bestim
Lidl vor Gericht
Handakte WebLAWg / «Wir beanstanden nicht die Aktion, sondern vor allem die Werbung», betonte Susanne Jennewein von der klagenden Wettbewerbszentrale Baden-Württemberg. Sie wirft Lidl vor, zu aggressiv für das Kontingent von 1,1 Millionen Bahntickets geworben zu ha
Prominenz schaut Lidl auf die Finger
mepHisto-bLAWg / taz: Christian Ude soll aufpassen, ob alles mit rechten Dingen zugeht, Franz Maget auch und Helmut Schmid sowieso. Der Münchner Oberbürgermeister, der Fraktionschef der SPD im bayerischen Landtag sowie der DGB-Vorsitzende i
Die große Katastrophen-Show
mepHisto-bLAWg / Die Zeit: Was wirklich gefällt, scheint der Ausblick auf einen allgemeinen Untergang zu sein. Täglich läuft der Katastrophenfilm Die letzten Tage von Deutschland. In den Talkshows blüht die Titanic-Stimmung. Die halbe Nat
WJFH kritisiert Entwurf zum neuen Rechtsdienstleistungsgesetz
ADVERSARIO / Der Bundesverband der Wirtschaftsjuristen von Fachhochschulen e. V. (WJFH) kritisiert den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts, das im Entwurf Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) genannt wird, scharf.
OLG Oldenburg: Verbindlichkeit eines Angebotes bei eBay
domainundrecht.de / JurPC: OLG Oldenburg, Urteil vom 28.07.2005 (Az.: 8 U 93/05) Das Einstellen eines Warenangebots auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion begründet ein verbindliches Angebot. Die Wirksamkeit eines so
Borussia Dortmund bald pleite
Jurabilis / Auch wenns hier eigentlich nicht reinpasst: nach einem Bericht von Spiegel Online ist Borussia Dortmund noch viel pleiter als wir alle dachten. Das wird dann wohl nix mit dem UEFA-Cup. gez. Bernhard, Fußball-Ahnungsloser
AG Detmold: Händlereigenschaft bei der Internet-Auktion
domainundrecht.de / JurPC: AG Detmold, Urteil vom 27.04.2004 (Az.: 7 C 117/04) Gewährleistungsansprüche und eine Haftung aufgrund arglistiger Täuschung sind ausgeschlossen, wenn beim Verkauf in einer Internet-Auktion auf die Mangelh
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
domainundrecht.de / heise online: Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst he
Arme Polizisten
Mord ist mein Beruf / Gestern wurde im Fernsehen berichtet, dass viele Polizeibeamte gezwungen sind nebenbei zu arbeiten, um finanziell über die Runden zu kommen. Ein Autobahnpolizist beispielsweise ist nach Feierabend noch LKW gefahren. Das kann doch nicht sein! D
Rezension zu OLG München: Heilmittelwerbegesetz und Internet-Inhalte
domainundrecht.de / Michael Weller: Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 13.01.2005, Az.: 6 U 2773/04 (= JurPC Web-Dok. 61/2005) Der Autor hält das besprochene Urteil des OLG München für ein Fehlurteil, da es auf einem unzutreffenden Ergebn
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
