Bagatellregelung durch die Hintertür
am 05.01.2006 von advobLAWg
Im Oktober letzten Jahres forderten verschiedene mit den Massenanzeigen gegen Spiele-Downloader beschäftigte Staatsanwaltschaften eine Bagatellgrenze im Urheberrecht für Tauschbörsen-Nutzer, andernfalls von einer massiven Behinderung bei der Verfolgung schwerwiegender Straftaten ausgegangen werden müsse, das advobLAWg berichtete.
Nunmehr hat die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe eine Empfehlung zum Umgang mit Massenstrafanzeigen gegen Filesharing-Nutzer ausgesprochen. Danach soll zwar immer noch in jedem Fall der Anschlussinhaber ermittelt werden, der zur in der Anzeige angebenen IP-Adresse gehört. Wenn in der Anzeige aber nicht glaubhaft gemacht wird, dass der mutmaßliche Filesharing-Nutzer zum angegebenen Zeitpunkt mehr als 100 verschiedene urheberrechtlich geschützte …
Massenanzeigen gegen Raubkopierer - Bagatellregelung durch die Hintertür?
Weblawg.de / Heise Online berichtet, dass die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe eine Empfehlung zum Umgang mit Massenstrafanzeigen gegen Filesharing-Nutzer ausgesprochen hat. Hintergrund sind die mehr als 20.000 Strafanzeigen, die bei der Staatsanwaltschaft Kar…
Kostentransparenz durch die Hintertür
Handakte WebLAWg / Leider bietet Ebay denkbar wenig Gebühren-Transparenz. Dabei ist Ãœberblick über die Kosten durchaus geboten: Ebay als Absatzweg ist zwar grundsätzlich eine feine Sache, aber angesichts zum Teil happiger Gebühren für den Verkäufer nicht in jede…
Neuer Streit um Raubkopierer-Klausel
advobLAWg / Nach einer Meldung von Heise Online fordern verschiedene mit den Massenanzeigen gegen Spiele-Downloader beschäftigten Staatsanwaltschaften eine Bagatellgrenze im Urheberrecht für Tauschbörsen-Nutzer, andernfalls von einer massiven Behinderung bei …
100 DATEIEN: EINSTELLUNG
LawBlog / Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe macht unter dem Eindruck von Massenanzeigen Empfehlungen für die Behandlung von Straftätern im Bereich Filesharing. Heise online berichtet über ein Schreiben, das folgende Regelungen vorsieht: - bis 100 Da…
Hausdurchsuchungen gegen Filesharing-Nutzer
advobLAWg / Nach einem Bericht von Heise-Online hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe damit begonnen, Hausdurchsuchungen bei den ersten der der 20.000 Tauschbörsen-Nutzer, gegen die nach einer Strafanzeige ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, durchzuführ…
Urheberrechtliche Bagatellklausel wegen Massenanzeigen gegen Raubkopierer?
Weblawg.de / Wie heise online berichtet, könnte die Instrumentalisierung der Strafjustiz zur Identitätsfeststellung und Ermöglichung von Zivilverfahren gegen Raubkopierer zur Einführung einer Bagatellklausel im Urheberrecht führen. Nachdem bereits Bundesjus…
Filesharing
Handakte WebLAWg / Mit dem Appell „Hör auf, bevor es Dich erwischt“ wandte sich John Kennedy am 24.5.2006 in einem SPIEGEL-Online-Interview an die Internet-Tauschbörsennutzer in Deutschland. Zugleich verkündete der Vorsitzende der International Federation of the…
Und es wird weiter getauscht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vorübergehend ist der Traffic gesunken, kurze Zeit später war wieder alles beim alten: Die Polizei-Aktionen gegen deutsche Tauschbörsen- Nutzer haben die Szene kaum beeindruckt. Die jüngsten Schläge von Polizei und Staatsanwaltschaft lassen di…
Filesharing: Ermittlungen gegen Wuppertaler Staatsanwalt wird wohl eingestellt.
Rechtblog / This entry is part 4 of 4 in the series FilesharingWegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft selbst ins Fadenkreuz der Justiz geraten. Gegen den Leitend…
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