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BAG zur Kündigung, Schriftform und Probezeit

am 24.01.2008 von JuracityBlog

Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 24.01.2008, Az.: 6 AZR 519/07) war mal wieder mit Fragen zur Rechtmäßigkeit einer Kündigung befasst. Insbesondere setzte sich das Gericht mit dem Schriftformerfordernis und der …

Anwendbarkeit der §§ 4, 7 KSchG nF auf eine noch im Jahre 2003 zugegangene Kündigung; Kündigung vor Arbeitsantritt

Rechtblog / Der Kläger sollte bei der Beklagten vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2005 befristet beschäftigt werden. Der Arbeitsvertrag sah eine Probezeit von sechs Monaten und die Möglichkeit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses…

BAG: Ordnungsgemäße Unterzeichnung einer Kündigung - Probezeitkündigung

Rechtblog / Das für Kündigungen nach § 623 BGB bestehende Schriftformerfordernis ist nur gewahrt, wenn das Kündigungsschreiben vom Kündigenden eigenhändig unterzeichnet ist. Die bloße Paraphierung mit einem Namenskürzel genügt nicht. Nach dem äußeren …

Kündigung in der Probezeit wegen Krankheit

JuracityBlog / Genauer oder besser richtiger: in der kündigungsschutzfreien Wartezeit nach § 1 KSchG. Das entschied das Landesarbeitsgericht in Thüringen, weil es die Kündigung eine Sanktion für die Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters an…

Keine fristlose Kündigung bei verspätet eingereichtem Attest

Rechtblog / Das verspätete Einreichen eines Krankheitsattests rechtfertigt noch keine fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen unentschuldigten Fehlens. Das gilt nach Ansicht des Arbeitsgerichts Frankfurt auch dann, wenn sich das Arbeitsverhä…

Bundesarbeitsgericht: Keine doppelte Schriftformklausel im Formularvertrag

Lichtenrader Notizen / Nach dem einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.05.2008 - - 9 AZR 382/07 - zu Grunde liegenden Formulararbeitsvertrag bedürfen Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sowie der Verzicht auf das Schriftformerfordernis der Schriftform.…

Kündigung per Fax ist unwirksam

JuracityBlog / Wiedermal hatte sich ein Landesarbeitsgericht mit dem Schriftformerfordernis zu beschäftigen. Eine Arbeitnehmerin hatte ihr Arbeitsverhältnis per Fax gekündigt. Später reute sie diesen Schritt und erhob Klage. Die Kündigung w…

Wettbewerbsverbot: Probezeit schadet nicht

Handakte WebLAWg / Wurde in einem Arbeitsvertrag ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot mit einer Karenzentschädigung aufgenommen, muss der Arbeitgeber die Entschädigung zahlen, auch wenn das Arbeitsverhältnis während der Probezeit gekündigt wird. Wie das BAG ent…

Kündigung i.A. unwirksam

LawBlog / Wer von seinem Arbeitgeber die Kündigung bekommen hat, sollte immer erst mal kühlen Kopf bewahren und mit einem Experten darüber sprechen (wobei ich hier keine Werbung für Rechtsanwälte machen will). Schon aus formalen Gründen kann die Kündigu…

BAG: Wieder einmal Kündigung wegen Interet-Surfens während der Arbeitszeit

arbeitsrechtblog / In seinem heutigen Urteil in der Sache 2 AZR 200/06 hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) wieder einmal mit der Frage der Rechtfertigung einer Kündigung wegen Internet-Surfens während der Arbeitszeit befasst und dazu ausgeführt:Eine Kündigung a…

Schwanger in der Probezeit

LawBlog / Während der Schwangerschaft und bis zu vier Monate nach der Geburt darf einer Arbeitnehmerin nicht gekündigt werden (§ 9 Mutterschutzgesetz). Das gilt auch für meine Mandantin. Sie hat ihre Chefin über die Schwangerschaft informiert, dann aber d…

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Der Autor und sein Blog

RA Michael Felser

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