Weihnachtsgeld trotz Kündigung?
Unternehmerarbeitsrecht | 19. Januar 2012 — Eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation vom ungekündigten Bestehen des Arbe…
BAG: Weihnachtsgeld und Kündigung
BAG, Urteil vom 18.01.2012, 10 AZR 667/10
Frau K hat laut ihrem Arbeitsvertrag einen Anspruch auf Weihnachtsgeld, das mit der übrigen Vergütung Ende November eines jeden Jahres ausgezahlt werden soll, es sei denn, das Arbeitsverhältnis wurde vorher gekündigt. Nun kommt es, wie es kommen musste: Frau K erhält im November 2009 eine Kündigung zum 31.12.2009. Zum Abschied bekommt sie nichts - auch kein Weihnachtsgeld. Damit ist Frau K nicht einverstanden und fordert das Weihnachtsgeld. Aus ihrer Sicht könne der Anspruch auf das Weihnachtsgeld nicht vom ungekündigten Bestand des Arbeitsverhältnisses abhängig gemacht werden. Jedenfalls könne dieser Ausschluss dann nicht gelten, wenn der Arbeitgeber die Kündigung ausgesprochen hat, da er es sonst in der Hand habe, den Weihnachtsgeldanspruch dadurch zu zerstören. Frau K streitet sich mit ihrem früheren Arbeitgeber durch drei Instanzen. Zweimal bekam sie Recht. Das BAG hob nun das Urteil des LAG auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung dahin zurück. Zunächst stellt das BAG klar, dass die arbeitsvertragliche Regelung einer Inhaltskontrolle stand hält und somit nicht unwirksam ist. Denn knüpfe die Zahlung - wie vorliegend - nur an den Bestand des…
» Vollständiger ArtikelThemen: Arbeitsvertrag
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Erschienen 23. Januar 2012 auf http://www.arbeit-familie.de/blog/.
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BAG: Kein Anspruch auf Weihnachtsgeld bei gekündigtem Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 23. Januar 2012 — 1. Der Arbeitgeber kann den Anspruch auf Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag davon abhängig machen, dass das Arbeitsverhältnis nic…
Anspruch auf Weihnachtsgeld obwohl nach Arbeitsvertrag “freiwillig und widerrufbar”
JuracityBlog | 10. Dezember 2010 — Gerade noch haben viele Arbeitnehmer Weihnachtsgeld erhalten. Diejenigen, die jedoch im Gegensatz zu früher kein Weihnachtsgeld…
Weihnachtsgeld: freiwillig und widerrufbar?
arbeit-familie.de | 30. Dezember 2010 — BAG, Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09 Der klagende Arbeitnehmer hatte in den Jahren 2002 bis 2007 jeweils ein Wei…
Weihnachtsgeld für Betriebsrentner
arbeit-familie.de | 17. Februar 2010 — BAG, Urteil vom 16. Februar 2010, 3 AZR 123/08 Ein (früherer) Arbeitgeber hatte über 10 Jahre an seine Betriebsrentne…
Weihnachtsgeld ist nicht freiwillig
JuracityBlog | 8. Dezember 2010 — Alle Jahre wieder … die selbe Frage: Bekomme ich Weihnachtsgeld oder ist der Chef dieses Jahr zurückhaltend. Was aber, wenn ich…
Anspruch auf Weihnachtsgeld kann nicht einseitig gestrichen werden
Unternehmerarbeitsrecht | 25. Oktober 2011 — Zahlt ein Arbeitgeber vorbehaltlos drei Mal Weihnachtsgeld, erwirbt der Arbeitnehmer aufgrund der betrieblichen Übung einen Z…
Neue Entscheidung des BAG zur Thematik “Weihnachtsgeldanspruch im gekündigten Arbeitsverhältnis”
Kanzlei Blaufelder | 18. Januar 2012 — Arbeitgeber dürfen die Weihnachtsgeldzahlung auf ungekündigte Arbeitnehmer beschränken. Entsprechende Klauseln in einem Arbei…
Habe ich einen Anspruch auf Zahlung von Weihnachtsgeld?
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 10. Dezember 2010 — Dies Frage stellen sich so manche Arbeitnehmer, insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber in den vergangenen Jahren immer ein Weihna…
BAG: Weihnachtsgeld bei gekündigtem Arbeitsverhältnis
Mit Fug und Recht | 19. Januar 2012 — Eine gekündigte Arbeitnehmerin meinte, ihr stehe noch Weihnachtsgeld zu, das mit dem Novemberlohn gezahlt werden sollte. Im A…
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