BAG: Betriebliche Altersversorgung: Kein Eingriff in die Berufsfreiheit

Das BAG (Az. noch nicht bekannt) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob tatsächlich jeder Arbeitnehmer gemäß § 1 a BetrAVG vom Arbeitgeber verlangen kann, dass dieser bis zu 4 % des Bruttolohns in eine betriebliche Altersversorgung einzahlt.

Vorliegend hatte ein Arbeitgeber sich entsprechend verweigert. Er hatte das damit verbundene Risiko bei einer Insolvenz des Versicherers eintreten zu müssen sowie das Risiko, dass die Versicherung die garantierte Ablaufleistung nicht erbringt und er in Anspruch genommen wird, als Eingriff in seine Berufsfreiheit verstanden. Dem ist das BAG nicht gefolgt und stellte sich auf die Seite des Gesetzes sowie der Arbeitnehmer.

Grundsätzlich ist bei einer betrieblichen Altersversorgung zu beachten, dass der Arb…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links


Erschienen 1. August 2007 auf http://blog.juracity.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Betriebliche Altersvorsorge Bei Fristloserkündigung: LG Coburg: Betriebliche Altersversorgung bleibt bei fristloser Kündigung erhalten

JuracityBlog | 12. Juli 2007 — Selbst wenn ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber fristlos gekündigt wird, bleibt der Anspruch aus einer Direktversicherung, die der…

Anspruch Auf Entgeltumwandlung: BAG: Gesetzlicher Anspruch auf Entgeltumwandlung verfassungsgemäß?

Rechtblog | 12. September 2007 — Nach § 1a des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass von den künftigen Entgelta…

Recht Auf Entgeltumwandlung: Gesetzlicher Anspruch auf Entgeltumwandlung verfassungsgemäß

Recht und Alltag | 12. Juni 2007 — Nach § 1a des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass von den künftigen Entgel…

Hartz IV - Sind Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung in Form einer Pensionskasse verwertbar?

sozialrechtsexperte | 21. August 2011 — Nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) handelt es sich um eine betriebliche Altersver…

Betriebliche Altersvorsorge Gesetzlicher Anspruch: Gesetzlicher Anspruch auf Entgeltumwandlung verfassungsgemäß?

recht verständlich | 22. Juni 2007 — Die Altersversorgung tritt zunehmend in den Fokus, da die Renten heute nicht mehr so sicher sind, wie noch Norbert Blüm behau…

Vergütung: Anspruch auf Entgeltumwandlung

LohnPraxis-Weblog | 3. Juli 2007 — Nach dem Betriebsrentengesetz (§ 1a BetrAVG) können Ihre Mitarbeiter von Ihnen verlangen, dass Teile ihrer künftigen Entgeltans…

Teil 1: Betriebliche Altersversorgung, kurz bAV. Was man wissen sollte

Conle§i | 9. Februar 2012 — Teil 1: Verpflichtung der Arbeitgeber zur betriebliche Altersversorgung, kurz bAV 1. Gesetzlicher Anspruch auf bAV Unter ei…

BAG+++ Arbeitgeber darf 50 % der gesetzlichen Vollrente auf betriebliche Altersrenten anrechnen +++

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. Dezember 2010 — Ein Arbeitgeber ist berechtigt in seiner Versorgungsordnung zu regeln, dass die Hälfte der ungekürzten gesetzlichen Rente auf d…

BGH: Sogar zukünftiger Auszahlungsanspruch einer der Altersversorgung dienenden Firmendirektversicherung pfändbar

beck-blog | 21. Dezember 2010 — Der BGH (VII ZB 87/09) entschied am 11.11.2010: Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Leistungen aus einer der Altersversorgun…

Gegenläufige Betriebliche übung: Aufgabe der betrieblichen Übung – BAG Entscheidung vom 18.3.2009

MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer …

Bundesarbeitsgericht
Rechtsanw�lte und Fachanw�lte Felser :: Br�hl K�ln/Bonn, Arbeitsrecht, K�ndigung, Familienrecht, Scheidung, Rechtsanwalt, Fachanwalt, Verkehrsrecht, Medizinrecht, TV�D, BAT

Rechtsanw�lte Fachanw�lte Felser K�ln/Bonn, Arbeitsrecht, Familienrecht, Verkehrsrecht, Beamtenrecht, Medizinrecht. Rechtsanwalt, Fachanwalt f�r Arbeitsrecht, Fachanwalt f�r Familienrecht, K�ndigung


vzbv | Presse | Mitteilungen | 17.07.2007 - Bundesgerichtshof schr�nkt Schulwerbung ein
Urteil: Wunsch nach betrieblicher Altersvorsorge muss erfüllt werden - Knowledgecenter - Steuern & Finanzen - ChannelPartner

Jeder Arbeitnehmer kann verlangen, dass ein Teil seines Bruttogehalts vom Arbeitgeber in eine betriebliche Altersversorgung eingezahlt wird.


Gesetze und Kommentare :: JUSLINE Gemein. Recht

Offener Gesetzeskommentar - Erl�uterung der Bedeutung einzelner Paragrafen anhand der Rechtsprechung und der Fachliteratur (neues Open-Content-Projekt), spezialisierte Rechtsanw�lte, Diskussionsforum.