BA türmt 2010 Schuldenberg von fast 20 Mrd. auf

Berlin (Reuters) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird im nächsten Jahr voraussichtlich einen Schuldenberg in noch nie gekannter Höhe auftürmen.

Der BA-Vorstand legte dem Verwaltungsrat der Behörde am Donnerstag neue Berechnungen vor, wonach sie Ende 2010 mit fast 20 Milliarden Euro beim Bund in der Kreide stehen könnte, wie Reuters aus BA-Kreisen erfuhr. Ihre Rücklagen von 16,7 Milliarden Euro, mit denen sie in dieses Jahr gestartet war, wären bereits Ende 2009 nahezu aufgebraucht. Gründe dafür sind die als Folge der Wirtschaftskrise steigende Arbeitslosigkeit, aber auch die seit Jahresanfang wirksame nochmalige Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung.

Auf den Bundeshaushalt kommen damit neue Forderungen in zweistelliger Milliardenhöhe zu. Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten bereits in vergangenen Wochen verlangt, dass der Bund und damit der Steuerzahler die Schulden übernehmen müsse, mit denen die BA Ende 2010 dastehe. Nach geltendem Recht muss der Bund das Geld nur als Darlehen vorstrecken.

SCHON 2009 HÖCHSTES DEFIZIT DER BA-GESCHICHTE

Die Bundesagentur wird den Angaben zufolge in diesem und im nächsten Jahr fast 36 Milliarden Euro mehr ausgeben als sie einnimmt. Die neuen Berechnungen beruhen auf den Eckdaten der Regierung, wonach in diesem Jahr ein Wachstumseinbruch von sechs Prozent droht. Sie wurden mit dem Vorbehalt versehen, dass verlässliche Aussagen erst zur Jahresmitte möglich seien.

Die Bundesagentur steuert damit schon in diesem Jahr auf das höchste Defizit ihrer Geschichte zu. Ihr Negativrekord liegt bisher im Jahr 1993, das sie mit einem Minus von fast 12,5 Milliarden Euro abschloss. Für dieses Jahr veranschlagt die BA ihr operatives Defizit den Angaben zufolge nun auf 14,8 statt bislang 10,9 Milliarden Euro. Die Rücklagen von 16,7 Milliarden Euro, mit denen die BA ins Jahr gestartet war, wären damit Ende 2009 auf 1,9 Milliarden Euro geschrumpft. Im Jahr 2010 erwarte die Behörde ein operatives Defizit von 21,1 Milliarden Euro. Abzüglich der dann noch vorhandenen Rücklagen stünde sie somit Ende 2010 mit etwa 19,2 Milliarden Euro beim Bund in der Kreide.

Um die Zahlungsfähigkeit der BA zu sichern, wird der Bund demnach bereits in diesem Jahr zeitweise Darlehen von nahezu sechs Milliarden Euro vorstrecken müssen. Erst zum Jahresende, wenn der Bund den BA-Anteil an der Mehrwertsteuererhöhung von etwa 7,8 Milliarden Euro überweist, wäre die BA wieder im Plus.