BA rechnet 2010 mit Defizit von knapp 18 Milliarden Euro

Berlin (Reuters) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet im kommenden Jahr ein Defizit von 17,8 Milliarden Euro.

Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Samstag einen Bericht des "Spiegel", nach dem der Entwurf zum Haushaltsplan 2010 Ausgaben von knapp 54 Milliarden Euro bei Einnahmen von 36,1 Milliarden Euro vorsieht. Aus Rücklagen könne die BA nur rund 1,8 Milliarden Euro abdecken. "Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen", zitierte das Magazin aus der Vorlage, die am Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll.

Die neue Bundesregierung hat bereits einen Zuschuss von 16 Milliarden Euro für 2010 eingeplant, so dass von dieser Seite keine neuen Gefahren für den Haushalt drohen. Im laufenden Jahr kann die BA ihren Fehlbetrag vollständig aus ihren Rücklagen ausgleichen. BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte kürzlich erklärt, das Finanzpolster von knapp 17 Milliarden Euro aus den Aufschwungjahren werde 2009 entgegen der ursprünglichen Befürchtung voraussichtlich doch nicht ganz aufgebraucht. Dank einer überraschend starken Herbstbelebung trotzt der Arbeitsmarkt der Wirtschaftskrise besser als erwartet. Großen Anteil daran hat die Kurzarbeit.

Für das Arbeitslosengeld I muss die BA den Angaben zufolge 2010 knapp 22,5 Milliarden Euro ausgeben, rund 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Geringer als im laufenden Jahr sind mit drei Milliarden Euro 2010 dagegen die Aufwendungen für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld veranschlagt, da wegen der Konjunkturerholung mit weniger Kurzarbeitern gerechnet werde. Die BA-Fachleute rechnen im Durchschnitt nach Angaben der Sprecherin mit 530.000 Empfängern von Kurzarbeitergeld. Bei ihren Berechnungen legten die Experten die Konjunkturprognose der Bundesregierung für das kommende Jahr zugrunde, die von einem Wachstum von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen ausgeht.