B52-Cocktail
am 26.07.2008 von http://stattaller.blogspot.com/Am Donnerstag im Jugendgericht erklärte eine Angeklagte, wie sie sich mit Alkohol weggeschossen hat. Sie trank hierfür ein paar B52 oder auch Bifis. Der Richter fragte nach, was das denn sei. Die Angeklagte erklärte, dieser Cocktail enthalte Kaffee-Likör und hochprozentigen Rum. Der Cocktail würde dann angezündet werden und mit einem Strohhalm ausgetrunken werden. Damit der Strohhalm nicht zu brennen anfängt, müsste der Cocktail entsprechend schnell ausgetrunken werden. Jugendgerichtshilfe und Richter schauten mich fragend an und meinten einstimmig, sie seien wohl zu alt. Ich kannte den Cocktail allerdings auch nicht. Der Richter warf dann ein, er kenne nur den B52-Bomber, woraufhin die Jugendgerichtshilfe …
Nicht verstanden
kanzlei-hoenig.info / Ich hatte meine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt. Begründet hatte ich den Antrag mit der notwendigen Akteneinsicht, ohne die eine Verteidigung in dem recht unübersichtlichen Fall nicht möglich sei. Das ist nach ständiger Rechtsprechun…
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac…
1 BvQ 46/08 vom 27.11.2008
BVerfG / Die Antragstellerin wendet sich gegen eine sitzungspolizeiliche Anordnung, mit der die nicht anonymisierte Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens untersagt wird. Hilfsweise begehrt sie Klarstellung der Reichweite des Anonym…
Doppel-Freispruch
kanzlei-hoenig.info / Angeklagt war ein Polizeibeamter. Während der drei Hauptverhandlungstermine saß neben anderen Interessierten stets eine Dame mittleren Alters auf der Galerie und machte sich Notizen. Sie war sichtlich enttäuscht, als am letzten Verhandlungstag au…
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Werbung mit Preisnachlass und Irreführung des Verbrauchers
Rechtsanwalt News / Der BGH hat mit Urteil vom Urteil des I. Zivilsenats vom 20.11.2008 - I ZR 122/06 - weitere Ausführungen dazu gemacht, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen mit generellen Preisnachlässen werben darf. Die Beklagte warb mit dem Werbe…
Mieterhöhungsverlangen und neuer Mietspiegel
RECHTaktuell / Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat für Juli 2009 einen neuen Mietspiegel angekündigt. Für Mieterhöhungsverlangen in der Übergangsphase eröffnen sich damit verschiedene Fragestellungen. Das Landgericht Berlin hat hier in einem Punkt…
Wo wohnt nochmal der…
Datenschutzbeauftragter Online / Nett: Vor ein paar Tagen wurde ja bekannt, dass eine Mitgliederliste der BNP (rechte Partei in GB) im Internet publiziert wurde. Nun wird darauf aufmerksam gemacht, dass jemand mit dieser Datei und Google-Maps eine Karte erstellt hat, auf der die Woh…
LG Nürnberg-Fürth: Urteil zur Domain-Pacht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 16.10.2008 - Az.: 6 O 9057/07) hat einige der wenigen Gerichtsurteile zu Fragen der Domain-Pacht gefällt.Der Verpächter hatte dem Pächter die Domain unter der Bedingung gegeben, dass er - der Verpächter - an sämt…
Frag bloss nicht den Vater, und schon gar nicht, wenn er Rechtsanwalt ist!
strafprozess / Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_393/2008 vom 08.11.2008 eine Verurteilung wegen Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB). Der Verurteilung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Am Abend des 24. Juni 2006 fand in einem Partyraum des Allmend…
Porsche fährt gegen die Wand ...
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / ... und zwar eine Klage, zumindest erstinstanzlich, was das spekulierte Endziel, nämlich das Einstreichen der VW-Gewinne, zunächst wieder schwieriger erreichbar erscheinen lässt.Porsche ist mit seiner Klage vor dem Landgericht Hannover auf Änderu…
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