B-4080/2008: "AUSSIE DUAL PERSONALITY" ist Herkunftsangabe

Das BVerwGer hält fest, dass die Marke "AUSSIE DUAL PERSONALITY" eine Herkunftsangabe enthält. Der Ausdruck "AUSSIE" sei nicht mehrdeutig, sondern bezeichne einzig "Australier" oder "australisch". Die Begriffe "DUAL PERSONALITY" werden ferner als Bedeutungseinheit verstanden, so dass der Ausdruck "DUAL" nicht auf "AUSSIE" bezogen wird. Im Ergebnis indiziert die Marke "AUSSIE DUAL PERSONALITY" im Gesamteindruck eine Herkunftserwartung fü…

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Themen: Rechtsprechung , Ip/it U. Wettbewerb , Australien , Bverwger

Erschienen 25. Oktober 2010 auf http://www.swissblawg.ch.

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