Nizzaklassenstatistik Dezember 2005
MarkenBlog | 20. Februar 2006 — Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Dezember 2005 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 15 …
B-4053/2009: "easyweiss" für Farben, Lacke usw. beschreibend
Das Zeichen "easyweiss" wurde u.a. für Farben, Lacke, Glasuren, Anstrichmittel usw, in Klasse 2 und Putze in Klasse 19 beansprucht. Das BVerwGer geht davon aus, dass sich das Zeichen "easyweiss", anders als zB "fitmore", ohne Weiteres in die Bestandteile "easy" und "weiss" zerlegen lässt. Da das Zeichen für die strittigen Waren (Farben, Lacke, Putze usw.) darauf hinweise, dass mit diesen Waren eine Oberf…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Ip/it U. Wettbewerb , Bverwger
Erschienen 1. Dezember 2009 auf http://www.swissblawg.ch.
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Die Münchner Richter und die Berliner Ampel
markenrecht24.de | 11. September 2011 — Mit Beschluss vom 04.08.2011 wies der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag betreffend die Bildmarke insg…
B-3331/2010: "PARADIES" beschreibend für bestimmte inhaltsbezogene Waren
swissblawg | 15. November 2010 — Die dm-drogerie markt GmbH + Co. KG ist Inhaberin der internationalen Registrierung "Paradies" (Wortmarke). Das IGE verweigerte de…
Nivea Pantone Farbe: Österreich: Markenschutz für Farben
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B-5179/2009: "SONGID" ist für bestimmte Waren der Klasse 38 nicht unterscheidungskräftig
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Sprechendes Zeichen
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B-649/2009: i-Option für Drucker, Kopierer usw. nicht unterscheidungskräftig
swissblawg | 24. November 2009 — Das BVerwGer misst dem Zeichen "i-Option" für die beanspruchten Waren der Klasse 9 (Drucker, Kopierer, Faxgeräte, Scanner und Mult…
ChemVOCFarbV: Übergangsregelung ist zum 31.12.2010 ausgelaufen
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Lieblingsartikel: Eine Flasche 79er Rechtsanwalt
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B-2642/2008: "PARK AVENUE" weder irreführend noch beschreibend
swissblawg | 12. Oktober 2009 — Das BVerwGer hat entschieden, dass die Wortmarke "PARK AVENUE" für keine Irreführungsgefahr über die geographische Herkunft begrün…
