Pauli verzichtet auf Klage
Handakte WebLAWg | 12. April 2007 — Die CSU-Landrätin Pauli hatte zunächst angekündigt, gegen die Latex-Fotos im Magazin „Park Avenue“ gerichtlich vorzugehen. Nun …
B-2642/2008: "PARK AVENUE" weder irreführend noch beschreibend
Das BVerwGer hat entschieden, dass die Wortmarke "PARK AVENUE" für keine Irreführungsgefahr über die geographische Herkunft begründet, weil die Verkehrskreise mit diesem Zeichen entweder nur die Idee einer wichtigen Strasse in einer beliebigen Stadt verbinden oder - wenn sie dabei an New York denken - die Idee von "Luxus und Lifestyle", wie sich das BVerwGer mit Hinweis auf "Sex and the City" u.Ä. ausdrückt. Auch sei das Zeichen nicht direkt beschreibend. Im Gegensatz zum früher beur…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Ip/it U. Wettbewerb , Kosmetika , Lifestyle , Bverwger
Erschienen 12. Oktober 2009 auf http://www.swissblawg.ch.
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Sonntagslinks
MarkenBlog | 18. Oktober 2009 — Der Glasmann B-2642/2008: “PARK AVENUE” weder irreführend noch beschreibend 10 Tipps zum Markenschutz im Internet Aus…
Titeltod 2008
MarkenBlog | 5. Januar 2009 — Eines der prominentesten Opfer: “Park Avenue” von G+J. Im vergangenen Jahr wurden mindestens 95 bekanntere Publikumsmagaz…
Landrätin in Latex…
mepHisto-bLAWg | 28. März 2007 — …und Digitalfotos mit (in)diskreten Warnhinweisen: Auch die Online-Ausgabe der Financial Times Deutschland scheint zuweilen …
Erkenntnis
Jurabilis | 14. September 2006 — Nach meinem zweiten (Organic-)Chicken-Burger bei "Better Burger" in Chelsea weiß ich nun endgültig, dass ich diesen bodenständigen…
Fall Ferres – Eine Schauspielerin Zwischen Gutmenschen-sucht Und Geltungsdrang: LG Hamburg: Keine schwere Persönlichkeitsverletzung durch die Berichterstattung der PARK AVENUE
Presserecht aktuell | 15. Juli 2009 — Das Hamburger Landegericht hat die Klagen von Veronica Ferres und Martin J. Krug gegen PARK AVENUE, da es keine schweren Pers…
B-985/2009: "[konkreter Wissenschaftsbereich] ACCELERATOR" beschreibend für bestimmte Dienstleistungen
swissblawg | 19. September 2009 — Das BVerwGer entschied, dass die Wortmarke "BIOSCIENCE ACCELERATOR", hinterlegt für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 35, …
LG München I verhandelt mündlich über einstweilige Verfügung von Gabriele Pauli
Handakte WebLAWg | 13. April 2007 — Landrätin Gabriele Pauli wird von einer Klage gegen Park Avenue und anderen Medien absehen. “Ich muss nicht vor Gericht Recht…
Wind in den Segeln: „PARASAIL“ ist als Marke eintragungsfähig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. Oktober 2010 — Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 27.04.2010 (Az. 20 U 185/09) entschieden, dass das Zeichen „PARASAIL“ unterschei…
B-2937/2010: "GRAN MAESTRO" für Tequila beschreibend; veralteter Sinngehalt
swissblawg | 30. Juli 2010 — Das BVerwGer schützt den Entscheid des IGE, das Zeichen "GRAN MAESTRO" als für Tequila beschreibend nicht einzutragen. Das IGE hat…
