B 116/06: BVG-konforme Auslegung eines PK-Reglements
am 20.11.2007 von http://vasella.blogspot.com/Das BGer hatte folgende Klausel (Teilinvalidität) des Reglements einer PK auszulegen:1 Wird einem Versicherten aus invaliditätsbedingten Gründen das Arbeitspensum und der Lohn herabgesetzt oder wird er an eine Stelle mit einer niedrigeren Besoldung versetzt, so wird die Versicherung für die neue Besoldung weitergeführt.(...)4 Teilinvalidenrenten berechnen sich nach der wegfallenden versicherten Besoldung und nach den Bestimmungen von § 16.Die PK stellte sich auf den Standpunkt, der Versicherte habe bei einem Invaliditätsgrad von 69 % nicht Anspruch auf eine volle Invalidenrente, sondern nur auf eine Teilinvalidenrente von 69 %. Die fragliche Bestimmung (Abs. 1 und 4), wonach der Versicherte bei Weiterführung der Versicherung mit reduzierter versicherter Besoldung nur einen Anspruch auf eine Teilinvalidenrente habe, sei auch dann anzuwenden, wenn keine reduzierte Besoldung weiterversichert werde. Das BGer legte diese Bestimmung nach den Regeln der Gesetzesauslegung aus und kam zum Schluss, BVG-konform ausgelegt sehe § 19 Abs. 4 VB [s. oben] vor, dass sich die Höhe der Teilinvalidenrente nach der wegfallenden versicherten Besoldung, abgestuft nach dem in Art. 24 Abs. 1 BVG vorgesehenen System, richtet. Wenn nun aber die Bestimmung sowohl für Leistungen aus dem obligatorischen wie auch für solche aus dem weitergehenden Bereich der …
9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungs…
9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungs…
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Professoren nicht mehr auf der Reise
ElbeBlawg / Mobilität der Professoren - das war das Zauberwort der Hochschulpolitik; selbst die sogenannte W-Besoldung sollte die Begeisterung für den Wechsel an andere Universitäten stärken. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Je länger,…
BVerwG: Beamte im Beitrittsgebiet erhalten auch dann den Zuschuss zur Besoldung, wenn sie die Laufbahnvoraussetzungen nur teilweise im bisherigen Bundesgebiet erworben haben
Rechtblog / Die Beamten in den neuen Bundesländern erhalten eine abgesenkte Besoldung, wenn sie dort erstmals in ein Beamtenverhältnis mit Anspruch auf Dienstbezüge berufen worden sind. Um Berufsanfänger, die im bisherigen Bundesgebiet ihre berufliche Qualif…
Zur “abgesenkten Besoldung” Ost/West
Handakte WebLAWg / Die Beamten in den neuen Bundesländern erhalten eine abgesenkte Besoldung, wenn sie dort erstmals in ein Beamtenverhältnis mit Anspruch auf Dienstbezüge berufen worden sind. Um Berufsanfänger, die im bisherigen Bundesgebiet ihre berufliche Qualif…
» B 72/06 (11.09.2007)
» B 74/06 (11.09.2007)
» SR 831.40 Art. 24 Höhe der Rente (Bundesgesetz über die berufliche Alters—, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge)
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