Axel Springer löscht TestBild
am 09.04.2006 von MarkenBlog
Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42.
Grund für die Löschung war der Verzicht des Markeninhaber gem. § 48 MarkenG.
Allerdings beansprucht die …
Axel Springer übernimmt Klubba
MarkenBlog / Die Axel Springer AG hat die Wortmarke Klubba (Registernummer: 307 29 046) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.05.2007 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- u…
Springer hat den POP COP
MarkenBlog / Die Axel Springer Young Mediahouse GmbH aus München hat die Wortmarke POP COP (Registernummer: 30128829) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.05.2001 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 18, 25 und 41. Die Übertragung der Marke wu…
Agfa gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für p…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Axel Springer übernimmt tv aktuell
MarkenBlog / Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen. Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schut…
Löschung 40/2005
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 40 wurden die folgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht: Registernummer: 607 704 Johann Maria Farina Wort/-Bildmarke Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) Registernummer: 302 47 869 PSA Personal…
Löschung nach Widerspruch (05/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung ist vom DPMA in der fünften Kalenderwoche veröffentlicht worden: 300…
VENUS SEIFE gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für d…
Löschungen (21/2006)
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche sind die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 396 34 458 Nizzaklasse: 36 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 25 6…
Journalisten-Honorare: DFJV mahnt Axel Springer AG ab
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Fachjournalisten-Verband (DFJV) hat am 12.2.2007 der Axel Springer AG per anwaltlichem Schreiben eine Abmahnung zukommen lassen. Grund dafür sind die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die künftig Honorarfragen zwischen dem…
Spitznamen-Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken für die bekannten Spitznamen von Nadja Abd el Farrag und Nationalspieler Sebastian Deisler sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Beide Marke…
Löschung nach 50 Jahren
MarkenBlog / Die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 712825) ist mit Wirkung vom 16.09.2006 wegen Verzichts (§ 48 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke der Rola Weinbrennerei u. Likörfabrik Gmb…
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