„Wir sind die Lachnummer der Stadt“
am 05.01.2007 von http://log.handakte.de/
Die Sozialdemokraten in Wiesbaden haben es verschludert, ihren Spitzenkandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im März beim Wahlleiter anzumelden – und machten sich damit zum Gespött der ganzen Stadt. Nun zieht die SPD-Führung Konsequenzen aus dem Super-Flop.
Weil die Wiesbadener SPD ein Formular zur Oberbürgermeisterwahl zu spät abgegeben hat und deshalb ohne Kandidaten dasteht, ist die Parteiführung der Stadt am Freitag geschlossen zurückgetreten. Nach Angaben der Fraktionsgeschäftsführung …
SPD Wiesbaden vergisst Nominierung ihres OB-Kandidaten - Vorstand zurückgetreten
strafblog / Dass eine Fristversäumnis fatale Folgen haben kann, weiß jeder Jurastudent im 2. Semester. Nur unter engen Voraussetzungen kann in gerichtlichen Verfahren manchmal ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gestellt werden. Insbesondere m…
Die Wahl zum OB von Idar-Obersteiner kann stattfinden
Handakte WebLAWg / Die Festsetzung der Altersgrenze für kommunale Wahlbeamte auf das vollendete 68. Lebensjahr verstößt nicht gegen die rheinland-pfälzische Landesverfassung. Deshalb lehnte es der VerfGH Rheinland-Pfalz ab, die Durchführung der auf den 5.11.2006 a…
Drogenkonsum rechtfertigt Entzug des Führerscheins
Handakte WebLAWg / Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 06.03.2007 die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt, den ein Mann aus Dortmund (Antragsteller) gegen die vom Oberbürgermeister der Stadt Dortmund (Antragsgegner) als Straße…
Wiesbaden klagt wegen Schulschließungen
Handakte WebLAWg / Die Stadt Wiesbaden geht gegen die Entscheidung der Landesregierung, eine Schule und zwei Schulzweige in Wiesbaden zu schließen, vor Gericht. Kultusministerin Karin Wolff (CDU) hatte vergangene Woche die Schließung der Kellerskopf-schule in Naurod…
SPD versäumt Anmeldefrist
Obiter Dictum / Die Wiesbadener SPD hat es nach Angaben der Tagesschau versäumt, rechtzeitig vor Ablauf der Anmeldefrist einen Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister am 11. März zu benennen. Das hessische Kommunalwahlgesetz fordert in § 13 Abs. 1 eine Ab…
Mainz kämpft um verlorene Stadtteile
Handakte WebLAWg / Der Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) will im Bundestag eine Volksabstimmung über die politische Zukunft der rechtsrheinischen, seit 1945 zu Wiesbaden gehörenden Vororte Amöneburg, Kostheim und Kastel (AKK) durchbringen. Beutels Wiesbad…
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Die Sozialdemokraten in Wiesbaden haben es verschludert, ihren Spitzenkandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im März beim Wahlleiter anzumelden – und machten sich damit zum Gespött der ganzen Stadt. Nun zieht die SPD-Führu…
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