AVWG am 1. Mai 2006 in Kraft getreten
am 02.05.2006 von Anwalt bloggt
Das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG) ist am 1. Mai 2006 in Kraft getreten. …
Das Gesetz enthält u.a. Regelungen, die direkt oder indirekt Auswirkungen auf die Versicherten haben. Im Einzelnen:
Vom 1. April 2006 bis zum 31. März 2008 gilt ein zweijähriger Preisstopp für Arzneimittel die auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden.
Die Festbetragsregelung geändert. Festbeträge sind Obergrenzen für die Erstattung von Arzneimitteln durch die gesetzliche Krankenversicherung. So genannte echte Innovationen, d. h. therapeutische Verbesserungen werden von den Festbeträgen u.U. ausgenommen.
Die Festbeträge für Arzneimittel werden abgesenkt.
Hersteller, deren Arzneimittel teurer als der Festbetrag sind, können die Preise ihrer Produkte auf den Festbetrag senken, so dass die Versicherten keine zusätzlichen Mehrkosten aus eigener Tasche zu tragen haben.
Die Krankenkassen können mit den Herstellern einen speziellen Rabattvertrag abschließen, damit die Arzneimittel mit Preisen über Festbetrag für die Versicherten ohne Mehrkosten verfügbar sind.
Arzneimittel mit Preisen von 30% und mehr unterhalb des Festbetrags (berechnet auf Basis des Apothekeneinkaufspreises) können durch Beschluss der Spitzenverbände der Krankenkassen von der Zuzahlung befreit werden.
Die Abgabe kostenloser Arznei-Packungen (Naturalrabatte) an Apotheken wird unterbunden. Diese Reglung gilt auch für rezeptfreie Arzneimittel und Tierarzneimittel.
Für patentfreie Arzneimittel mit gleichen Inhaltsstoffen, die von mehreren Unternehmen angeboten werden, wird ein Rabatt in Höhe von 10% des Herstellerabgabepreises erhoben. Das bisherige Volumen der Naturalrabatte wird an die Krankenkassen weitergegeben. Ausgenommen von diesem Rabatt sind Arzneimittel, deren Preis um 30% niedriger als der Festbetrag ist.
Für die Ärzte sollen künftig Zielvorgaben für die Preiswürdigkeit der verordneten Arzneimittel gelten.
Die …
Zuzahlungsbefreiung für bestimmte Arzneimittel ab dem 1. Juli 2006
Anwalt bloggt / Ab dem 1. Juli können Mitlieder der gesetzlichen Krankenvesicherung bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlung in der Apotheke erhalten, wenn der entsprechende Arzneimittelpreis mindestens 30 Prozent unterhalb eines jeweiligen Festbetrags liegt. Die Fest…
Ohne Zuzahlung in der Apotheke
RA-Blog / Patienten müssen demnächst bei bestimmten preisgünstigen Medikamenten in der Apotheke keine 5 Euro Zuzahlung mehr leisten. Zum 01.05.2006 ist das Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) in Kraft getreten, mit dem u.a. die Obergr…
Liste zuzahlungsbefreiter Arzneimittel
Anwalt bloggt / Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen haben eine Liste zuzahlungsbefreiter Arzneimittel mit Stand 1. November 2006 veröffentlicht. Diese steht auch in einer Version mit Suchfunktion zur Verfügung. Copyright © 2006 by Anwalt bl…
Liste zuzahlungsbefreiter Arzneimittel
Anwalt bloggt / Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen haben eine Liste zuzahlungsbefreiter Arzneimittel mit Stand 1. November 2006 veröffentlicht. Diese steht auch in einer Version mit Suchfunktion zur Verfügung. Copyright © 2007 by Anwalt blo…
BVerwG 3 C 22.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten über die Verlängerung der Zulassung für drei Arzneimittel, die von der Klägerin hergestellt werden.1 Die Klägerin stellt u.a. die Arzneimittel carnovis 0,5 g Injektionslösung, carnovis 1 g Injektionslösung und ca…
Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über das einstweilige Verfügungsverfahren des Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. gegen den Apotheker aus Kreuzberg wegen dessen Rabatt-Aktion im Sommer letzten Jahres. Unter anderen hatte er in einer BILD-Zeitung, Ausgabe Berli…
BSG: Arzneimittelrichtlinien dürfen auch Therapiehinweise enthalten
Rechtblog / Das Bundessozialgericht hat am 31. Mai 2006 entschieden, dass der Gemeinsame Bundesausschuss grundsätzlich berechtigt ist, in die Arzneimittelrichtlinien auch Therapiehinweise zum Anwendungsbereich einzelner Arzneimittel bei wirtschaftlicher Verord…
News: Neue Arzneimittelagentur soll Arzneimittelzulassung beschleunigen
Rechtblog / Die Zulassung von Medikamenten soll in Deutschland künftig schneller möglich sein. Das Bundeskabinett befürwortete am 20.12.2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA). Die Agentur…
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