“vorgeladen” beim Polizeiposten
am 22.03.2007 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic
Eine Schuldnerin hatte die Einrichtung ihres Imbissbetriebes “nach Polen” verkauft, statt die Sachen dem Lieferanten auszuhändigen (Eigentumsvorbehalt war wirksam vereinbart). Der Lieferant hatte die Schuldnerin danach angezeigt.
Während ich auf dem Stuhl an der Wand rechts neben dem Schreibtisch des Sachbearbeiters warte, schweift mein Blick über die Wände des Dienstzimmers. Dort finde ich eine Urkunde, die der Dienstherr des Sachbearbeiters ausgestellt hat:
Der Polizist hat sich …
21 wirtschaftliche Miterben
InsoBlog.de / Anruf von der Schuldnerin, Wohlverhaltensphase 3. Jahr. Der Vater der Schuldnerin ist gestorben. Erben sind die Schuldnerin und der Bruder der Schuldnerin. So wie es aussieht, können die 21 Gläubiger noch maßgebliche Zahlungen auf die Forderungen…
höchstpersönlich
InsoBlog.de / Im Verbraucherinsolvenzverfahren kommt das Schreiben eines Rechtsanwaltes: Die Schuldnerin ist Miterbin ihres Vaters geworden. Die Erbengemeinschaft macht den Gläubigern der Schuldnerin folgenden Vorschlag: Zum Preis von 30% der angemeldeten Forder…
VG Berlin: Haftung der Studentenschaft für Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Schuldnerin, die Studentenschaft einer Hochschule, wurde durch ein früheres Urteil verpflichtet, keine allgemeinpolitischen, nicht spezifisch und mittelbar hochschulpolitischen Äußerungen abzugeben bzw. derartige Tätigkeiten zu unterstützen.…
Unangenehme Überraschung nach erfolgreicher Forderungspfändung bei nachfolgender Insolvenz des Schuldners
Lichtenrader Notizen / Das OLG Oldenburg - Beschluss vom 14.01.2005 - 8 U 249/04 - hat einem Gläubiger, der durch einen am 28.04.2002 erlassenen und der Drittschuldnerin am 14.05.2002 zugestellten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zunächst wirksam eine Werklohnforde…
“nimals erhalten geschweige denn gesehen”
InsoBlog.de / Es geht ums Insolvenzgeld. Die Arbeitsagentur schickt den Antrag mit verschiedenen Anlagen und bittet um eine Insolvenzgeldbescheinigung. Angefügt ist ein Brief des Arbeiters: Das Schreiben der Firma $Schuldnerin vom 13.10.2005 habe ich nimals erhal…
OLG Oldenburg: Haftung für Vertriebspartner bei gerichtlicher Unterlassungsverpflichtung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 15.09.2006 - 1 W 50/06) hatte zu entscheiden, wann die Schuldnerin einer gerichtlichen Unterlassungsverpflichtung für die Handlungen seiner Vertriebspartner haftet.Der Schuldnerin wurde gerichtlich verboten, selbst oder…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
