aventis.de
am 26.01.2006 von http://www.muepe.de/Im Streit zwischen einer natürlichen Person mit dem Künstlernamen Avensis, den diese bereits 1991 in seinem Personalausweis eintragen ließ, und der Avensis Pharma S.A. entschied das LG Frankfurt (Urteil v. 14.01.2005 - 3712 O 113/04) auf Festestellungsklage der Avensis Pharma, dassdem Beklagten keinerlei Unterlassungsansprüche gegen die Klägerin zur Nutzung ihrer Firmenbezeichnung Avensis sowie ihrer Marken AVENSIS sowie der Domain www.avensis.de zusteht sowie dass der Beklagte keinerlei Ansprüche gegen …
aventis.de
domainblog / Das Urteil des LG Frankfurt (Urteil vom 14.01.2005, Az 3/12 O 113/04) zur Domain aventis.de liegt bei RA Möbius zum herunterladen (.pdf) bereit. Das Pharma Unternehmen klagte gegen den Träger des Künstlernamens Aventis, der diesen Namen bereits…
BVerwG 7 B 12.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, festzustellen, dass sie eine kirchliche Stiftung ist, sowie die Feststellung, dass das Personalvertretungsgesetz auf sie keine Anwendung findet. 2Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenh…
BGH Vorschau: Verkündungstermin: 8. März 2006
Rechtblog / Verfahren: VIII ZR 78/05 AG Berlin-Mitte - 2 C 144/03 ./. LG Berlin - 67 S 99/04 Sachverhalt: Der Beklagte ist Mieter einer nicht preisgebundenen Wohnung der Klägerin in Berlin. Mit ihrer Klage hat die Klägerin unter anderem Zahlung rü…
LG Hamburg: ahd.de Priorität des späten Unternehmens
domainundrecht.de / In einem Rechtsstreit um die Domain ahd.de stellte sich für das LG Hamburg (Urteil vom 26.05.2005, Az.: 315 O 136/04) die Frage nach der Registrierung und Nutzung einer Domain und dem dadurch eventuell entstehenden Kennzeich…
LG Duesseldorf: computer-partner.de
domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a…
LG Duesseldorf: computer-partner.de
domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a…
Metrobus-Urteil liegt vor
domainblog / Mittlerweile liegen die Urteilsgründe im Streit der Metro AG gegen den HVV Hamburg vor (hOLG Hamburg, Urteil vom 24.08.2006, Az.: 3 U 205/04). Wenn ich das 33-seitige Urteil gelesen habe, melde ich mich spätestens im Domain-Newsletter nächster…
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