Autostadt vs. Die Autostadt an der A 23
am 03.11.2006 von http://www.markenblog.de
Das Quickborner Tageblatt berichtet über die Unterlassungserklärung, die einem Elmshorner Autozentrum vom Volkswagen-Konzern zugesandt wurde, der sein neues Autohaus “Die Autostadt an der A 23″ nennen wollte.
Das Argument der Elmshorner, durch den Nachsatz „an der A 23“ sei doch jede Verwechslung ausgeschlossen und der Markenschutz gar nicht berührt, stieß auf taube Ohren. Die Wolfsburger Juristen beharrten auf ihrem Standpunkt.
Der neue Name lautet nunmehr ganz klassisch „DAS Autozentrum an der A23“.
Diese Argumentation durch den Zusatz einer geografischen Ortsangabe ausreichend Abstand von einer Marke zu erlangen, finden sich erstaunlich oft, wird dadurch aber auch nicht richtiger.
Für das Kennzeichen Autostadt finden sich die nachfolgenden Marken im Markenregister des DPMA:
30005014
Nizzaklassen: …
VW übernimmt cars24
MarkenBlog / Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke cars24 (Registernummer: 304 32 187) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 12 und 36. Beansprucht werden die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen: 12…
Endmark übernimmt Volkswagen Marken
MarkenBlog / Insgesamt sechs Wortmarken hat die Endmark GmbH aus Köln von der Volkswagen AG übernommen. Die Übertragung der Marken wurde im Januar 2007 vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht. Übertragen wurden die nachfolgenden Kennzeichen: 30…
Löschungsanträge (31/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…
Löschungsanträge (18/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 033 815 Nizzaklassen: 35, 41 398 46 790 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 300 11 033 Microp…
Löschungsanträge (46/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…
Löschungsanträge (23/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 674 183 ZARTIN Nizzaklassen: 01, 30 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 399 62 825 DAP Deutscher Assekuranz Pool…
Che Guevara keine Marke mehr?
MarkenBlog / Könnte man denken, nachdem die Löschung der nachfolgenden Wortmarke in der 28. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht wurde. 398 44 743 Che Guevara Nizzaklassen: 16, 35, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) Es existieren jedoch…
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